Bei nur einer Gegenstimme hat der Rat der Verbandsgemeinde Cochem in seiner Dezembersitzung den Haushaltsplan für dieses Jahr mit großer Mehrheit verabschiedet. Dabei sind die Zahlen alles andere als rosig: Im Ergebnishaushalt steht ein Minus von rund 1,6 Millionen Euro. Der Finanzhaushalt, der die kassenwirksamen Ein- und Auszahlungen auflistet, weist einen negativen Saldo von rund 258.000 Euro aus. Aus diesem Zahlenwerk ergeben sich für die Ratsfraktionen einige Hausaufgaben, denn trotz der schlechten Zahlen sieht der Etat Gesamtinvestitionen von rund 5,6 Millionen Euro vor.
Im Behördendeutsch lauten die unschönen Begriffe, mit denen Cochems VG-Bürgermeister Wolfgang Lambertz die Abstimmung über den Haushaltsentwurf für dieses Jahr einleiten musste, zum Beispiel „Jahresfehlbetrag“ oder „negative freie Finanzspitze“. Hinter dem Jahresfehlbetrag steht das Defizit im Ergebnishaushalt. Die besagte negative Spitze von 707.000 Euro ist im Grunde ein Tal der Tränen, das besagt: Die VG hat keine frei verfügbaren Finanzmittel in diesem Haushaltsplan.
Grundschule Bruttig-Fankel braucht eine Mensa
Trotzdem muss die VG Cochem investieren, nicht nur um sich weiterzuentwickeln, sondern auch um Bestehendes in Schuss zu halten respektive wieder auf Vordermann zu bringen. Beispiel Grundschule Bruttig-Fankel: Im Investitionsplan steht sie unter anderem, weil sie um eine Mensa erweitert werden und weil der Schulhof umgestaltet werden soll. In den nächsten Jahren muss dort jedoch auch die Turnhalle generalsaniert werden. Energetisch zu sanieren ist auch die Schulsporthalle in Ellenz-Poltersdorf. Für eine Grundsanierung der Grundschule und Realschule plus Treis-Karden ist ebenfalls Geld zu hinterlegen.
Die VG Cochem will und muss jedoch nicht nur neues Geld in die Schulen stecken, sondern beispielsweise auch in den Brandschutz. Als Verpflichtungsermächtigung stehe eine neue Drehleiter für die Feuerwehr Cochem im Plan. „Die Feuerwehrleute wissen aber, die kommt nicht nächstes Jahr und auch noch nicht übernächstes Jahr“, führte der VG-Chef aus. Wichtig ist, dass sie schon einmal in der Planung steht. Für einen anstehenden Neubau des Feuerwehrgerätehauses Ellenz-Poltersdorf steht ein Teilbetrag von 90.000 Euro im Haushalt 2025. 15.000 Euro sind es für die energetische Sanierung des Gerätehauses in Treis.
Wir haben nicht so übermäßig viel Geld. Es geht einfach darum zu sagen, wo können wir noch etwas aufsparen und was wirklich notwendig ist.
Wolfgang Lambertz, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Cochem
Klimaschutz- und Energieprojekte stehen ebenso in der Investitionsübersicht wie der Ausbau der Breitbandversorgung im Kreis Cochem-Zell, für den in diesem Jahr insgesamt 160.000 Euro an den Kreis fließen sollen. Die Gesamtinvestitionskosten von 5,6 Millionen Euro überschreiten den Betrag, den die VG dafür insgesamt (etwa aus Förderprogrammen) erhält, deutlich, um rund 2,1 Millionen Euro.
„Wir brauchen eine Priorisierung bei den Investitionen“, hielt VG-Bürgermeister Lambertz in Treis fest. Erläuternd sagte er der RZ im Nachgang zu der Ratssitzung: „Wir haben nicht so übermäßig viel Geld. Es geht einfach darum zu sagen, wo können wir noch etwas aufsparen und was wirklich notwendig ist.“ Damit die Ratsfraktionen fundiert darüber entscheiden und eine Reihenfolge der Dringlichkeiten erarbeiten können, wolle die VG-Verwaltung ihnen Informationsvorlagen mit Zahlen, Daten, Fakten zur Verfügung stellen. Um die Festlegung einer Reihenfolge solle es in der ersten VG-Ratssitzung des neuen Jahres gehen.
VG-Umlage bleibt bei 37,9 Prozent
Dieses Vorgehen begrüßten alle Fraktionen. Mit Blick auf die erforderliche Priorisierung der Investitionen sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Beck: „Ich denke, dass wir an der einen oder anderen Stelle noch Diskussionsbedarf haben werden.“ Trotzdem ist er optimistisch, am Ende einen gemeinsamen Nenner zu finden. Ulrich Möntenich von der FWG/FDP-Fraktion hob am Haushaltsplan für 2025 positiv hervor, dass die VG-Umlage stabil bei 37,9 Prozent bleibt. „Wichtig ist, dass die Gemeinden nicht noch stärker belastet werden.“
Der Stellenplan der rund 20.000 Einwohner zählenden Verbandsgemeinde Cochem sieht für das Haushaltsjahr 2025 eine Gesamtsumme von 121,67 Stellen vor, das sind der Beschlussvorlage zufolge 6,48 Planstellen mehr als im Vorjahr. Der Etat sieht eine Nettoneuverschuldung von rund 1,7 Millionen Euro vor. Mithin würde die Investitionsverschuldung der VG bis zum Jahresende auf rund 11,8 Millionen Euro wachsen (Pro-Kopf-Verschuldung: 595 Euro je Einwohner).
Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen
Dass die Haushaltszahlen der VG Cochem für das Jahr 2025 nicht so erfreulich sind, kommt nicht von ungefähr. Der Beschlussvorlage zufolge belaufen sich die vorläufigen Umlagegrundlagen für das Haushaltsjahr auf rund 27,2 Millionen Euro. Im Vergleich zu den endgültigen Umlagegrundlagen für das Vorjahr ein Minus von satten 5,5 Millionen Euro. Maßgeblich dazu beigetragen hat ein Rückgang bei den Gewerbesteuereinzahlungen der Gemeinden und der Stadt um mehr als 5,4 Millionen Euro. dad