Geht es um einen kommunalen Etat, hört und liest man Sätze wie die folgenden nur noch selten: „Das ist ein solider Haushalt. Frohlocken brauchen wir nicht, aber es sind ein paar schöne Posten drin.“ Gesagt hat es Bernd Gilberg, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Cochemer Stadtrat, während der Haushaltsberatungen im Sitzungssaal des historischen Rathauses am Marktplatz. Alle Ratsfraktionen bewerteten das Zahlenwerk trotz eines leichten Defizits von rund 256.000 Euro im Ergebnishaushalt ähnlich positiv. Kein Wunder, dass der Rat es einstimmig verabschiedete. Ebenso fraktionsübergreifend herrschte allerdings auch Einigkeit in folgenden Punkten: Die Stadt hat noch einige Großbaustellen vor der Brust. Unter anderem dafür muss mehr Geld her. Geholt werden soll’s bei den Touristen.
Zu den „schönen Posten“, die SPD-Fraktionschef Gilbert im Cochemer Haushalt 2025 ausmachte, gehören die Photovoltaikanlage auf dem Bürgerhaus in Sehl, der Parkplatz am Moselstadion und der Ausbau des Panoramabogens in Sehl. Dort sei auch der letzte Bauplatz inzwischen verkauft, teilte Stadtbürgermeister Walter Schmitz in dem Zusammenhang mit.
Personalkosten und Umlagen schmälern den Spielraum
In allzu helle Farben mochte Gilberg die Finanzlage der Kreisstadt jedoch auch nicht tauchen. Der Etat habe ein Gesamtvolumen von rund 16 Millionen Euro. Zieht man davon jeweils rund 3 Millionen für Kreis- und VG-Umlage sowie rund 4 Millionen Euro Personalkosten ab, kommt Gilberg zu dem Schluss: „Große Sprünge machen wir hier nicht.“ Wenn er an Großbaustellen wie den Bahnhof samt Umfeld oder das angedachte Weinkulturerlebniszentrum denke, sei klar: „Wir müssen uns fragen, wo kriegen wir eigentlich noch Geld her.“
Auf der Einnahmeseite müsse man „zu Potte kommen“ und vor allem die Tourismusabgabe endlich auf neue Füße stellen. Bei Millionen von Tagesgästen, nicht zuletzt auch bei Schiffstouristen, sieht der Sozialdemokrat noch monetären Rahm, der sich abschöpfen ließe. Bekomme er Besuch aus Süddeutschland, sage dieser oft: „Mensch, hier ist ja was los. Ihr müsst aber reich sein.“ Nun ja, eher nicht.
Ist bei den Ferienwohnungen noch etwas zu holen?
Markus Breitscheidel, Hafenmeister und für die FWG im Stadtrat, sagte, über eine Erhöhung der Hafengebühr habe man die Einnahmen hier schon deutlich verbessert. Eine neue Software solle jedoch noch zu einer weiteren Verbesserung führen, wenn es darum gehe, was Gäste, die per Schiff kommen, an Erträgen in Cochem lassen „Durch den Tourismus werden die Stadt und die Bürger auch belastet. Den Bürgern müssen wir schon zeigen: Wir gewinnen da Geld, das euch allen zugutekommt.“
Thomas Heimes von der CBG-Fraktion wies darauf hin, dass die Erhöhung der Hafengebühr auf einen CBG-Vorschlag zurückzuführen sei. Was aus seiner Sicht fehlt, ist eine vollständige Übersicht über den Zustand der Treppen, Wege und Straßen in der Stadt. Nur so könne man in die langfristige Planung hineingehen. Stefan Marx, ebenfalls CBG regte an, man könne womöglich bei den Ferienwohnungen noch Einnahmen für die Stadt generieren - vielleicht nach gestaffelten Sätzen wie bei der Hundesteuer.
„ Nennen wir es Eintrittsgeld, Hauptsache, wir kriegen die Kohle.“
SPD-Stadtratsmitglied Hans Bleck zu Einnahmepotenzialen im Tourismus
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Marco Steuer freute sich, wie die anderen Fraktionen, über das solide Zahlenwerk mit Augenmaß. Und er wies auf die wichtigen Aufgaben der Stadt im Hochwasser- und Gewässerschutz hin. Petra Junglas, Leiterin des Fachbereichs Finanzen bei der VG Cochem, erntete viel Lob für ihre Arbeit und die ihres Teams. Sie machte darauf aufmerksam, dass es gravierende Unterschiede bei der Kalkulation von Gäste- und Tourismusbeitrag gebe. Was die mögliche Erhebung eines Gästebeitrags angeht, müsse erst einmal die VG eine Entscheidung treffen, bevor, die Stadt womöglich wieder am Zuge sei.
Hans Bleck (SPD) gab aus dem VG-Rat wieder, dort sei die Stimmung eher gegen einen Gästebeitrag auf VG-Ebene, der Grund: viel Aufwand, kaum Ertrag. SPD-Fraktionschef Gilberg warb dafür, sich dem Thema insgesamt mal zu widmen. Zu inhaltlichen Unterschieden zwischen Gäste- und Tourismusbeitrag warf Hans Bleck ein: „Nennen wir es Eintrittsgeld, Hauptsache, wir kriegen die Kohle.“
Gelder für Bahnhofskauf und Weinkulturerlebniszentrum liegen bereit
Der Haushalt 2025 der Stadt Cochem weist im Ergebnishaushalt zwar ein Defizit von rund 256.000 Euro aus. Doch gegenüber dem Planansatz ist das eine Verbesserung von rund 367.000 Euro. Im Finanzhaushalt steht ein Überschuss von rund 568.000 Euro. Das ist eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr um rund 387.000 Euro. Bei den Investitionen stehen Einzahlungen von 1,66 Millionen Euro Auszahlung von 1,95 Millionen Euro gegenüber. Um die Lücke auszugleichen, muss die Stadt 2025 keine neuen Investitionskredite aufnehmen. Für seit Längerem laufende Großprojekte wurde Geld aus den Vorjahren in den neuen Etat übertragen. So stehen zum Beispiel 375.000 Euro für einen möglichen Ankauf des heruntergekommenen Bahnhofsgebäudes bereit. Insgesamt 850.000 Euro wurden aus den Jahren 2023 und 2024 für das angedachte Weinkulturerlebniszentrum übertragen. An diesem hält die Stadt dem Haushalt zufolge fest.