Was passiert, wenn ein Gemeinderat plötzlich nicht mehr beschlussfähig ist, weil eine große Zahl von Ratsmitgliedern das Mandat niederlegt? Dafür gibt es klare gesetzliche Regeln, wie man in der Eifel gerade am Beispiel Kaifenheim sehen kann. Was es explizit nicht gibt: Neuwahlen auf Wunsch der Bürger. David Ditzer
Seit 22. September ist Kaifenheims Gemeinderat nach einer Rücktrittswelle wieder beschlussfähig. Der Weg dorthin war aus Sicht eines Zuhörers nicht der, den sich viele Kaifenheimer gewünscht hätten. Die Verwaltung habe anders entschieden. Stimmt das?
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Im August verkleinerte eine Rücktrittswelle den Kaifenheimer Gemeinderat so sehr, dass das Gremium des Eifeldorfs nicht mehr beschluss- und handlungsfähig war. Seit dem 22. September ist der Rat wieder beschlussfähig. Albert Jung (FWG), Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Kaisersesch und von der Kommunalaufsicht bestellter Beauftrager für die Ortsgemeinde Kaifenheim, verpflichtete drei neue Ratsmitglieder per Handschlag.
