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Kommentar zur verkürzten Haushaltsdebatte: Ein König, der sich selbst verzwergt

Carsten Zillmann

Jens Weber

Das Haushaltsrecht bezeichnen Politiker oft als „Königsrecht“ des Parlaments. Doch über das Budget des Jahres 2021 gab es nur eine verkürzte Debatte von einem statt der vorgesehenen drei Plenartage. Die Einzelpläne wurden nicht besprochen. Corona. Doch das ist ein Fehler. Der König verzwergt sich selbst.

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Es gab und gibt keine handfesten Gründe, den parlamentarischen Betrieb zu beschneiden. Es ist einwandfrei möglich, in der Mainzer Rheingoldhalle alle Abstandsregeln einzuhalten. Es gab bei vorherigen Sitzungen keine Infektionen. Das Risiko der Anreise für die Abgeordneten?

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