Höhere Steuereinnahmen und "erfreuliche Sondereffekte" - Kommunen sollen davon profitieren: Höhere Steuereinnahmen und „erfreuliche Sondereffekte“: RLP liegt mit 2,3 Milliarden im Plus
Höhere Steuereinnahmen und "erfreuliche Sondereffekte" - Kommunen sollen davon profitieren
Höhere Steuereinnahmen und „erfreuliche Sondereffekte“: RLP liegt mit 2,3 Milliarden im Plus
Blick in den Plenarsaal von Rheinland-Pfalz. Foto: Sebastian Gollnow/dpa Sebastian Gollnow/dpa. dpa
Beim Kassensturz zum Jahreswechsel hat Rheinland-Pfalz ein Plus von nahezu 2,3 Milliarden Euro ausgewiesen. Als wesentlichen Grund dafür nannte das Finanzministerium stark gestiegene Steuereinnahmen und „außergewöhnlich erfreuliche Sondereffekte“. Dazu dürften auch die hohen Steuerzahlungen des Mainzer Pharmaunternehmens Biontech zählen. Im ersten Corona-Jahr 2020 musste Rheinland-Pfalz noch ein Defizit von 1,3 Milliarden Euro verkraften.
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Nach dem „äußerst positiven Ergebnis“ kündigte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) an, den Haushaltsüberschuss zur Tilgung von Schulden sowie zur Unterstützung der Kommunen zu verwenden. Der konjunkturbedingte Teil der Überschüsse in Höhe von 1,267 Milliarden Euro werde zur Schuldentilgung verwendet.
