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Gemeinderat musste eigenen Beschluss aufheben

Der Gemeinderat Kamp-Bornhofen musste in seiner jüngsten Online-Sitzung mit zehn Jastimmen von Bürgermeister Frank Kalkofen und der SPD-Fraktion und bei vier Neinstimmen der Fraktion „WIR für Kamp-Bornhofen“ (WfKB) mehrheitlich beschließen, seinen Beschluss zu Nachwahlen in den Ausschüssen (Christoph Karbach als Stellvertreter in den Hauptausschuss und als Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss) aus der vorletzten Sitzung aufzuheben.

Aktualisiert am 08. Dezember 2021 17:53 Uhr
Vorausgegangen war ein Schreiben der Kommunalaufsicht vom 14. Oktober, wonach der Beschluss zu den Nachwahlen am 13. September rechtswidrig sei und der Gemeinderat nach Paragraf 121 Gemeindeordnung aufgefordert wurde, den Beschluss aufzuheben. Auch wenn die Nachwahl in offener Abstimmung statt geheimer Wahl erfolgte, so sei dies nicht dringlich gewesen und daher auch in Corona-Zeiten unzulässig, hieß es in der Begründung der Kommunalaufsicht.

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