Debatte 1 Opposition beklagt unhaltbare Zustände in den Justizvollzugsanstalten - Minister Mertin nennt Lösungsansätze: Debatte 1 – Opposition zeichnet düsteres Bild: Spitzt sich die Lage in den Gefängnissen zu?
Debatte 1 Opposition beklagt unhaltbare Zustände in den Justizvollzugsanstalten - Minister Mertin nennt Lösungsansätze
Debatte 1 – Opposition zeichnet düsteres Bild: Spitzt sich die Lage in den Gefängnissen zu?
Wie sicher sind die Gefängnisse? Mit dieser Frage hat sich nun der Landtag befasst. Ausgelöst wurde die Debatte durch die mutmaßliche Vergewaltigung einer Besucherin in der JVA Diez. Foto: dpa picture alliance
Rheinland-Pfalz. Werden die rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten zunehmend zu einem Sicherheitsrisiko? Ausgelöst durch die mutmaßliche Vergewaltigung einer Besucherin in einer Spielecke der JVA Diez diskutierten die Landtagsfraktionen über die Sicherheitslage in den Gefängnissen. CDU und AfD zeichneten dabei ein düsteres Bild: Es fehle Personal, die Krankheitstage der Vollzugsbeamten schnellten in die Höhe, die Gewaltbereitschaft der Häftlinge steige.
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AfD-Fraktionschef Uwe Junge sprach von einem „explosiven Gemisch“, das für ihn auch durch den hohen Ausländeranteil der Inhaftierten von inzwischen 30 Prozent entstanden ist.
CDU-Justizpolitiker Bernhard Henter zeigte sich zudem angesichts des wachsenden Drogenkonsums besorgt.
