Bürgerentscheid in St. Goar - Bürgermeisterwahl in Birkheim
Beim ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt stimmen die Bürger von St. Goar am Sonntag darüber ab, ob für den Umbau der ehemaligen Gaststätte „Zur Linde“ im Stadtteil Biebernheim zu einem Dorfgemeinschaftshaus eine Vorplanung mit Kostenermittlung erstellt wird.
Der Stadtrat hatte dies abgelehnt. Wahlberechtigt für den Bürgerentscheid sind 2300 Bürger, und damit 110 Bürger mehr, als zur Bundestagswahl ihre Stimmen abgeben dürfen.
Der Bürgerentscheid ist im Sinne der Antragsteller für den Stadtrat bindend, wenn die Mehrheit der Wähler das Anliegen bejaht und dabei die Wahlbeteiligung mindestens 15 Prozent beträgt.