Offener Konflikt in der Fraktion FDP/Faire Liste/Freie Wähler: Herbert Drumm will klagen, Werner Lorenz ruft zur Räson

Keine Wahl in Bad Kreuznach ohne Störgeräusche: Nachdem Ex-Amtsinhaber Wolfgang Heinrich mit seiner Klage gegen die Wahl Blechschmidts vor dem Verwaltungsgericht in Koblenz gescheitert war – und nachdem zwei Stadträte und ein Finanzausschussmitglied erfolglos Wahlbeschwerde bei der ADD eingelegt hatten –, zeichnet sich nun der nächste Rechtsstreit ab. Herbert Drumm (Teil der Fraktion aus FDP, Fairer Liste und Freie Wähler) kündigte an, gegen die Wahl von Thomas Blechschmidt ebenfalls Klage einzureichen. Vor Eintritt in die Tagesordnung versuchte bereits Gerhard Merkelbach (gleiche Fraktion), die Vereidigung Blechschmidts zu verschieben, scheiterte damit aber an der erforderlichen Mehrheit.

Kritik an diesen beiden Versuchen gab es mehrfach, auch aus der eigenen Fraktion. Werner Lorenz verlas eine persönliche Erklärung. „Sowohl aus formalen Gründen als auch in der Sache selbst wurde die Klage vom Gericht abgewiesen“, so Lorenz. Dass Heinrich wohl ebenso noch einmal juristisch nachkarten wollte, führe zum Nachteil einer ganzen Stadt. So werde laut Lorenz verhindert, dass ein demokratisch gewählter Kandidat seine Arbeit aufnehmen könne. „Die Schützenhelfer von Herrn Heinrich sind gut beraten, von einer Klage abzusehen“, findet Lorenz. Es sei nicht zum Wohle der Stadt, auch wenn man es stets bekunde, dass ein demokratisch gewählter Kandidat seine Arbeit nicht aufnehmen könne, wo doch unbedingt ein „problematischer Haushalt gezimmert“ werden müsse. ri

Archivierter Artikel vom 23.11.2021, 21:11 Uhr