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Rheinland-Pfalz

CDU kritisiert Koblenzer OB: Hofmann-Göttig fehlt der Anstand

Von Dietmar Brück
Ein Oberbürgermeister in Erklärungsnöten: Die CDU-Opposition im Landtag ist überzeugt, dass Joachim Hofmann-Göttig sich in immer mehr Widersprüche verwickelt. Auch in der SPD hält sich die Solidarität in Grenzen.  Foto: dpa
Ein Oberbürgermeister in Erklärungsnöten: Die CDU-Opposition im Landtag ist überzeugt, dass Joachim Hofmann-Göttig sich in immer mehr Widersprüche verwickelt. Auch in der SPD hält sich die Solidarität in Grenzen. Foto: dpa

Die umstrittenen Nebeneinkünfte und Versorgungsbezüge des scheidenden Koblenzer Oberbürgermeisters Joachim Hofmann-Göttig (SPD) sorgen auch in der Landespolitik für Aufregung. Martin Brandl, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, übte jetzt harsche Kritik an dem früheren Kulturstaatssekretär. „Offenbar ist dem Polit-Profi Hofmann-Göttig jedes Gespür dafür abhandengekommen, was anständig ist und was unanständig“, meinte er.

Lesezeit: 2 Minuten
Brandl sprach von einer „merkwürdigen Häufung von Widersprüchlichkeiten in der Darstellung des Noch-OBs“. Er bezeichnete es als völlig unglaubwürdig, dass „der Schachzug der Ruhestandsversetzung kurz vor Amtsantritt als OB, der ihm eine finanzielle Kompensation verschafft, nicht mit ihm abgesprochen gewesen sein soll“. Hofmann-Göttig hatte behauptet, nicht an seiner Versetzung in ...
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Transparenz: RWE veröffentlicht einige Bezüge von kommunalen Vertretern im Internet

Dass führende Kommunalpolitiker bei größeren oder kommunalen Unternehmen in Aufsichts- oder Beiräten aktiv sind, ist üblich. Die RWE AG listet im Internet beispielsweise alle Mitglieder auf, die im Regionalbeirat vertreten sind, der zweimal im Jahr tagt. Diesem Gremium gehören (Stand Oktober 2016) auch viele Landräte aus Rheinland-Pfalz sowie der Verbandsbürgermeister von Weißenthurm und der Binger Oberbürgermeister an.

Dafür erhalten sie eine Grundvergütung von 3000 Euro und ein Sitzungsgeld von 1000 Euro. Dies muss, so der Geschäftsführende Direktor des Landkreistags in Mainz, Ernst Beucher, versteuert, aber nicht bei der Verwaltungskasse abgeliefert werden. Darüber hinaus weist Beucher darauf hin, dass Landräte auch großer Kreise weniger verdienen als Oberbürgermeister und außerdem ihre Nebentätigkeiten „überschaubar sind“. Landräte erhielten bestenfalls so viel Geld wie ein Abteilungsleiter eines Mainzer Ministeriums. us