Beleidigungen und Aggressionen nehmen online und offline zu - Die Regierung reagiert mit einem Themenjahr: Aggressionen nehmen online und offline zu: Der Kampf gegen Hass und Hetze im Netz
Mit diesen sogenannten Sharepics, mit denen Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne), Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) hier posieren, sollen Nutzer künftig Hasskommentaren im Internet entgegentreten können. Foto: dpa dpa
Rheinland-Pfalz. Zunehmenden Aggressionen und Angriffen will die rheinland-pfälzische Landesregierung mit einer Kampagne, einem Unterschriften-Appell und zahlreichen Initiativen begegnen. „Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze“ lautet das Motto des Themenschwerpunkts 2020. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kündigte nach dem Kabinettsbeschluss einige Projekte an: Eine zentrale Meldestelle für antisemitische Vorfälle, Unterstützung für Sportvereine, die sich gegen Rassismus und Diskriminierung einsetzen, sowie ein Demokratietag an den Schulen.
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Die Meldestelle für antisemitische Vorfälle soll die „schmerzhaften Erfahrungen“ sichtbar machen und die steigende Zahl judenfeindlicher Vorfälle festhalten. Sie werde an die mobile Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt „m*power“ angedockt, sagte Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne).
