Plus
Mainz

Ortsbeiräte sollen mehr dürfen dürfen: Wirklich?

Weihnachtlich, barock und idyllisch, aber kein Ort, wo Entscheidungen fallen: das Gonsenheimer Rathaus. Foto: Harry Braun
Weihnachtlich, barock und idyllisch, aber kein Ort, wo Entscheidungen fallen: das Gonsenheimer Rathaus. Foto: Harry Braun

Ende 2007 wurden die Stadtratsfraktionen laut Verwaltung über mögliche Erweiterungen der Kompetenzen der Ortsbeiräte (wir berichteten) informiert. Auf Antrag der ÖDP war 2005 eine Arbeitsgruppe einberufen worden, die mögliche erweiterte Entscheidungsbefugnisse erarbeitete. Auch rechtlich hatte man das mit Blick auf die Gemeindeordnung abgeklopft.

Lesezeit: 2 Minuten
Mainz - Ende 2007 wurden die Stadtratsfraktionen laut Verwaltung über mögliche Erweiterungen der Kompetenzen der Ortsbeiräte (wir berichteten) informiert. Auf Antrag der ÖDP war 2005 eine Arbeitsgruppe einberufen worden, die mögliche erweiterte Entscheidungsbefugnisse erarbeitete. Auch rechtlich hatte man das mit Blick auf die Gemeindeordnung abgeklopft. "Was da unterm Strich übrig blieb, ...