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Nahles: „Kein Koalitionsvertrag unter Finanzierungsvorbehalt“

Andrea Nahles im Interview der Rhein-Zeitung: "Wir werden nicht verhandeln, um die Ergebnisse dann im Koalitionsvertrag unter Fi
Andrea Nahles im Interview der Rhein-Zeitung: "Wir werden nicht verhandeln, um die Ergebnisse dann im Koalitionsvertrag unter Finanzierungsvorbehalt zu stellen." Foto: Vollrath

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält Steuererhöhungen in einer möglichen Großen Koalition weiter für notwendig. Sie warnt im Gespräch mit der Rhein-Zeitung vor „Vagheiten“ und fordert verlässliche Finanzierungen.

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Von unserer Berliner Korrespondentin Rena Lehmann "Wir werden nicht verhandeln, um die Ergebnisse dann im Koalitionsvertrag unter Finanzierungsvorbehalt zu stellen. Alles, worauf, wir uns verständigen, muss verlässlich, solide und gerecht finanziert sein, darauf werden wir bestehen", sagte sie der Rhein-Zeitung (Koblenz/Dienstag). "Uns ist nicht klar, wie das ohne Steuererhöhungen gehen soll", ...