Keine Frage: In Rheinland-Pfalz gilt die Schuldenbremse, also muss man auf die Kosten achten. Und es ist ärgerlich, wenn die Generalsanierung des Landtags plötzlich 52,4 statt 40 Millionen Euro kostet. Doch das Stück, das die Fraktionen derzeit im politischen Mainz aufführen, ist unwürdig.
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Das Parlament. nicht die Regierung – ist das Herzstück der Demokratie. Es muss repräsentativ und vernünftig ausgestattet sein. Wenn die Kosten sorgfältig geprüft wurden und es gute Gründe für den Anstieg gibt, sollten die Parteien auch den Mut haben, entsprechende Beschlüsse zu fällen.
