40.000
Aus unserem Archiv

Kommentar: Die Schiersteiner Brücke bringt Rot-Grün in Bedrängnis

Für Rot-Grün hätte alles halbwegs reibungslos laufen können, wenn dieser unselige Bauunfall nicht gewesen wäre. Denn bis zum 10. Februar loderte zwar hin und wieder Kritik an den rheinland-pfälzischen Plänen zum Ausbau der Schiersteiner Brücke auf, aber richtig heiß wurde das Thema nie. Das hat sich auf dramatische Weise geändert. Die Rheinquerung zwischen Mainz und Wiesbaden ist längst zum landespolitischen Topthema geworden.

Dietmar Brück kommentiert.
Dietmar Brück kommentiert.
Foto: Jens Weber

Dietmar Brück zum Streit um die Schiersteiner Brücke

Erst zog Rot-Grün den Ärger Zehntausender Pendler auf sich, dann beförderte der brisante Bericht des Bundesrechnungshofs das Thema an die Spitze der politischen Agenda. Zu vernichtend ist das Urteil der Berliner Prüfer, zu gnadenlos deren Kritik.

Daran ändert auch nichts, dass es sich bei den 21 Seiten aus Berlin nur um einen Entwurf handelt. Letztlich ist nicht einmal relevant, dass der Kritikpunkt "fehlendes Bodengutachten" missverständlich formuliert war und daher – vermutlich – falsch interpretiert wurde. Der Kern ist, dass die gesamte rheinland-pfälzische Planung nicht stimmt. Sie liest sich mit all ihren Verschwenkungen und Tempolimits wie eine Anleitung zum Dauerstau. Der Prozess dauerte zu lange, war konzeptionell inkonsequent und glich mehr einem Schildbürgerstreich denn einer nachvollziehbaren Vorgehensweise. SPD und Grüne – mit freundlicher Unterstützung lokaler CDU-Größen – hatten sich auf einen politischen Kompromiss geeinigt, der fachlich wenig Sinn hatte. Sie wollten die sechs Fahrspuren aus Wiesbaden auf vier Fahrspuren in Rheinland-Pfalz verengen, um ein Naturschutzgebiet nicht zu sehr zu beeinträchtigen. Der Kompromiss samt der zeitweiligen Freigabe zweier Standstreifen war politisch nachvollziehbar, aber fachlich ein Fehlgriff.

Und so kam es wie so oft: Die Fachleute versuchten, den Willen der Politik zu erfüllen – vermutlich gegen ihre Überzeugung. Das Resultat waren Murks und Flickwerk, bis der Bund – reichlich spät – das ganze Spiel beendete und den durchgehenden sechsspurigen Ausbau anwies.

Für Rot-Grün kommt diese neuerliche politische Großbaustelle ein knappes Jahr vor der Landtagswahl zur Unzeit. Wenn die CDU clever ist, bringt sie einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss auf die Reise. Offene Fragen gibt es genug. Auf Innenminister Roger Lewentz und Ministerpräsidentin Malu Dreyer (beide SPD) könnten stürmische Zeiten zukommen.

E-Mail: dietmar.brück

@rhein-zeitung.net

Anzeige
epaper-startseite
Anzeige
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Das Wetter in der Region
Freitag

1°C - 10°C
Samstag

-1°C - 9°C
Sonntag

1°C - 6°C
Montag

1°C - 5°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

Das Wetter in Koblenz
Freitag

2°C - 10°C
Samstag

-1°C - 9°C
Sonntag

1°C - 6°C
Montag

1°C - 5°C
UMFRAGE
Schnörzen, Dotzen oder Gribschen - Wer tut's noch?

Nach dem Martinszug ziehen die Laternenkinder mit ihren Eltern nochmal los. Sie klingeln an Haustüren, singen Martinslieder und bekommen dafür Mandarinen, Nüsse oder Süßigkeiten. Dieser Brauch heißt je nach Region Schnörzen, Dotzen oder Gribschen. Aber gibt es diese Tradition überhaupt noch?

Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

Onliner vom Dienst
Jochen Magnus 
0261/892-330 

Kontakt per Mail 
Fragen zum Abo: 
0261/9836-2000 

Anzeige
Wirtschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!