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Kommentar: Das Gipfeltreffen war ein Symbol – mehr nicht

Das Gipfeltreffen der europäischen Rechtspopulisten sorgte für Spekulationen: Warum treffen sich Frauke Petry, Marine Le Pen und Geert Wilders zu einer Großveranstaltung mit 1000 Teilnehmern? Und warum in Koblenz? Es gibt noch immer keine klaren Antworten. Aber das Treffen zeigte: Seht her, wir sind viele, wir haben gleiche Positionen und wir wollen irgendwie kooperieren. Der Gipfel war ein Symbol. Ein Treffen ohne Ergebnis, ohne Koblenzer Erklärung, ohne konkrete Ziele für die künftige Zusammenarbeit.

Kommentarfoto Hartmut Wagner
Hartmut Wagner

Hartmut 
Wagner zum ENF-Gipfel in Koblenz

Dass sich Europas Rechtspopulisten in der Rhein-Mosel-Halle trafen, war wohl Zufall. Dass dies ausgerechnet am Tag nach der Amtseinführung von Donald Trump geschah, sicher nicht. Der neue US-Präsident ist eine Art Idol der Rechtspopulisten geworden. Alle Redner in Koblenz begrüßten seine Wahl. AfD-Chefin Petry erklärte ihn gar zum politischen Vorbild.

Das hat nicht nur mit ähnlichen Zielen zu tun. Das dürfte auch Kalkül sein. Zum einen können die Rechtspopulisten als Trump-Versteher einen Präsidenten hofieren, der in Europa mächtig unbeliebt ist. Sie können anders sein als die meisten anderen. Das tun sie am liebsten. Zum anderen können sie anhand von Trumps Wahlsieg zeigen, dass das, was lange für unmöglich galt, Realität werden kann. Nach dem Motto: Trump kann Präsident werden, warum dann Petry nicht Kanzlerin, Le Pen französische Präsidentin und Wilders niederländischer Ministerpräsident.

Petry bezeichnete den Rechtspopulistengipfel in Koblenz als europäischen Wahlkampfauftakt. Ob er letztlich politische Folgen hat, wird das Wahljahr 2017 zeigen. Im März wählen die Niederländer ein neues Parlament, im April die Franzosen einen neuen Präsidenten und im September die Deutschen einen neuen Bundestag.

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