Klaus Kocks stellt die entscheidende Frage: Wer ist das Volk?
Entfremdung nennt man, was die politische Klasse von jenem Teil der Republik trennt, den man als „Mann auf der Straße“ bezeichnet. Das gute Abschneiden der neuen politischen Außenseiter von der AfD bei den hessischen Kommunalwahlen erschüttert die alten Parteien. Dabei hätte man es eigentlich wissen können. Zwischen klassischer Politik und einem Teil der Wähler herrscht Rosenkrieg. Entfremdung nennt man, was die politische Klasse von jenem Teil der Republik trennt, den man als „Mann auf der Straße“ bezeichnet.
Was sagen die Männer auf der Straße? Niemand höre noch auf die Stimme des Volkes. Die Stimme des Volkes? Der legendäre Franz Josef Strauß, FJS genannt und bayerischer Ministerpräsident sowie CSU-Grande, hatte dazu eine klare Meinung. Da er Latein konnte, wo die Stimmes des Volkes „vox populi“ heißt, benannte er das so: „Vox Populi – Vox Rindvieh!“ Deftig, aber klar! FJS war kein Freund der direkten Demokratie, also ein großer Staatsmann.
Heute fragt aber der Wutbürger, das sind wiederum vor allem Männer, landauf und landab: Wäre eine direkte Demokratie nicht besser als die repräsentative, in der in einer Schwatzbude namens Parlament alles zerredet wird, und die Kanzlerin dann macht, was sie will? Das Volk solle endlich wieder das Sagen haben. Volksabstimmungen werden gefordert. Staatsmänner und -frauen sind da skeptisch. Winston Churchill, wie FJS ein großer Staatsmann, hat betont zynisch gesagt, dass einen nichts mehr von den Vorzügen einer Diktatur überzeuge als ein halbstündiger Aufenthalt in einer Fußgängerzone. Ein kluger Staat schaue nicht auf die Stimmungen, er zeige Führung. Dann ist AM, die Kanzlerin, ja eine gute Staatsfrau.
Der Wutbürger findet sich in deren politischer Führung nicht mehr wieder. Er meint, dass die Berliner Politik im Kanzleramt oder in Hinterzimmern ausgekungelt werde, zu denen er keinen Zugang hat.
Nun, wie bei allen Ansichten, die der Wutbürger so hat, handelt es sich um eine Halbwahrheit. Man kann schon ganz gut beobachten, was in Berlin so passiert.Wenn man weiß, wo man hinschauen muss. Hier ist ein Tipp für Ihren nächsten Berlinbesuch. Blicken Sie nicht nur auf das Parlament herab, indem Sie in die spektakuläre Glaskuppel des Reichstags hochsteigen. Gleich daneben, zwischen Reichstag und der Spree, liegt ein lang gezogener Bau mit 1000 Büros. Er ist nach einem historischen Parlamentarier und Sozi benannt, dessen Namen Sie noch nie gehört haben. Das Paul-Löbe-Gebäude beherbergt die Büros der Bundestagsabgeordneten und eine Unzahl von Besprechungsräumen.
Die Architektur ist wirklich originell. Mich begeistert sie so, dass ich oft dort lang schlendre. Wo deren Witz liegt? Die Konferenzsäle wie die Büros sind zu einer Seite vollständig ausgeglast; volle Transparenz. Wenn Sie also bei Ihrem Berlinbesuch am Reichstag der Versuchung widerstehen, gleich an das Spreeufer zu eilen, und den Weg zwischen dem Reichstag und dem Paul-Löbe-Gebäude wählen, können Sie sehen, ob Ihr Abgeordneter gerade in der Nase bohrt. Oder mit seiner Sekretärin flirtet. Man kann von außen in die runden Konferenzräume schauen und sehen, wie Abgeordnete in Ausschusssitzungen debattieren oder auf ihren Handys spielen, statt zuzuhören. Politik zum Anschauen.
Was mir besonders auffällt? Die Abgeordneten sitzen immer mehr auf gepackten Koffern. Alle wirken gehetzt, so als habe man sie hier nur für kurze Zeit reingelassen, damit sie gleich wieder entfliehen können. Kaum sitzt man im Vorzimmer, so greift der Mitarbeiter des MdB zum Hörer und bestellt bei der Fahrbereitschaft des Bundestages eine Limousine, die den Deputierten zum Flughafen Tegel schafft, von wo er Richtung Heimat entschwinden will. Entsprechend kurz ist das Gespräch. „Sie verstehen, ich habe eine Veranstaltung in meinem Wahlkreis“, sagt der MdB dann. Er fürchtet die Wutbürger an der Heimatfront. Und weg ist er. Die Mitarbeiter atmen auf. Der Alte ist endlich weg. Und erfahrene Lobbyisten laden die jungen Menschen dann auf ein Bier ein. Wenn daraus dann zehn werden, hat man erfahren, was man wissen wollte. Aber das ist eine andere Geschichte.
In einer repräsentativen Demokratie stehen die Abgeordneten theoretisch für das Volk; in der Praxis hingegen eher für ihre Partei und ihren Wahlkreis, in dieser Reihenfolge. Trotzdem ist das Parlament laut Verfassung der Kern des Gemeinwesens. In der Westminster Demokratie heißt das Parlament deshalb House of Commons, was nichts damit zu tun hat, dass hier nur gewöhnliche Leute („commons“) wirken (also keine Lords), sondern damit, dass „communis“ im Lateinischen das Gemeinwesen meint.
Der Kern der Demokratie ist das Parlament, nicht die Stimmung auf der Straße. Die Macht geht vom Volk aus, ist aber nicht Spielball von dessen Launen. Das frustriert immer mehr Bürger. Sie fühlen sich nicht mehr repräsentiert. Der englische Abgeordnete steht noch direkter als der deutsche MdB für seinen Wahlkreis, die „constituency“. Deshalb werden in der Fragestunde, in der der Regierungschef im House of Commons vernommen wird, ganz naiv Fälle aus den Wahlkreisen vorgetragen: „In meinem Wahlkreis gibt es eine junge Mutter, die seit zwei Jahren versucht…“ So erzeugen die Abgeordneten den Eindruck, dass es im Parlament um die Menschen im Land geht.
Vielleicht klappt das in England noch. Die deutschen Wutbürger glauben das nicht mehr. Sie sehen sich weder von der Regierung noch vom Parlament vertreten. Und so skandieren sie wieder, was sie schon dem Unrechtsregime in der DDR entgegenhielten: „Wir sind das Volk!“ Mag sein, aber nicht die Volksvertreter. Und das ist gut so.
