Archivierter Artikel vom 02.11.2015, 15:28 Uhr

Den Zufällen einen Plan abringen – Pragmatismus beim Regieren

Wie fallen in Berlin Entscheidungen? Ich meine, wirklich wichtige Entscheidungen, bei denen es um Wohl oder Wehe der Nation geht. Meist geht es ja im Kabinett nur um Gedöns aus dem Sozialministerium oder die Mautpläne des Verkehrsministers, die eh keiner ernst nimmt, Routine also. Manchmal geht es aber ums Ganze.

Klaus Kocks (63) ist einer der erfahrensten Politikberater in Deutschland. Der Ökonom und Sozialwissenschaftler ist Inhaber der Kommunikationsberatung Cato und des Meinungsforschungsinstitutes Vox populi. Er lebt und arbeitet in Berlin sowie im Westerwald.
E-Mail an den Autor: <a href="mailto:kocks@rhein-zeitung.net">klaus.kocks@rhein-zeitung.net</a>
Klaus Kocks (63) ist einer der erfahrensten Politikberater in Deutschland. Der Ökonom und Sozialwissenschaftler ist Inhaber der Kommunikationsberatung Cato und des Meinungsforschungsinstitutes Vox populi. Er lebt und arbeitet in Berlin sowie im Westerwald. E-Mail an den Autor: klaus.kocks@rhein-zeitung.net

Man weiß, wie der Vatikan das macht. Die Kardinäle werden eingeschlossen, und wenn sie sich mit der Hilfe des Heiligen Geistes auf einen neuen Papst geeinigt haben, dann steigt weißer Rauch auf. Dann jubelt das Volk auf dem Petersplatz. Und die des Lateinischen mächtig sind, die frohlocken:„Habemus papam.“ Zu Deutsch: Wir haben einen Papst, im Lateinischen „Papa“ genannt. Dieser Papa ist dann, so die Lehre, unfehlbar.

In Berlin hat kein Papa, sondern eine Mama das Sagen. Deren Fehlbarkeit steht gerade zur Debatte. Wie ist das nun bei Mama mit Schicksalsfragen? Man sollte vermuten, dass die Kanzlerin ihrem Gewissen folgt, so wahr ihr Gott helfe. Das ist der Amtseid.

Dies würde ich nie bezweifeln, dass Angela Merkel ihrem Gewissen folgt. Aber ihrem Wissen, dem folgt sie sicher nicht. Beispiel Energiepolitik. Als einziges Land weltweit steigen wir aus der Kernenergie aus. Das mag sinnvoll sein. Ich kenne Gegner des Atomstroms, die das schon immer gefordert haben. Und ich respektiere das, obwohl ich nicht ihrer Meinung bin. Viele von ihnen sind klug und wenden Argumente ein, die von Gewicht sind. Aber ich kenne auch Befürworter, die in einer einzigen Nacht umgefallen sind. Die Kanzlerin hat den Ausstieg beschlossen, als sie die Fernsehbilder von Fukushima gesehen hat. Damit war der Atomstrom für sie plötzlich nicht mehr vermittelbar.

Gab es neues Wissen? Nein. Ich sage Ihnen, als jemand, der in diesem Bereich mal Verantwortung getragen hat: Was in Fukushima passiert ist, haben alle Fachleute schon immer gewusst. Wer das leugnet, lügt. Wenn ein Erdbeben eine Flutwelle auslöst, die eine so spärlich ausgelegte Anlage wegschwemmt, droht eine Kernschmelze: Die Katastrophe, GAU genannt, ist da. Das hat man immer wissen können. Deshalb baut man, wenn man bei Verstand ist, auch keine Kernkraftwerke dort, wo Erdbeben drohen. Zum Beispiel in Mülheim-Kärlich.

Der Ausstiegsbeschluss der Naturwissenschaftlerin Merkel war wider besseres Wissen. Sie hat ihn getroffen, weil sie wusste, jetzt wird es schwierig für den Sachverstand der Physikerin, wenn das Volk an die Wahlurnen geht. Da könnte Frau Doktor vom Wähler abgestraft werden. So kam ihre spontane Gewissensentscheidung zustande. Das klingt nach so etwas Üblem wie situativer Moral.

In der Flüchtlingsfrage hat sich die protestantische Seele der Kanzlerin erst geregt, als es darum ging, eine Fehleinschätzung des Bundesamtes für Migration nachträglich wahr zu machen. Das Amt selbst hatte aus Verwaltungsgründen, sprich aus Bequemlichkeit der Beamten, per Twitter erwogen, für alle Syrer das Dublin-Verfahren auszusetzen, nachdem im ersten Ankunftsland zu registrierten ist und dann ein Prüfverfahren beginnt, dessen Ausgang offen ist. Das hieß aber, dass nunmehr alle Syrer bleiben dürfen; ein Freibrief für Asyl, faktisch eine Einladung an ein ganzes Volk. Ein elementarer Lapsus auf Twitter wurde nicht korrigiert, sondern ins Prinzipielle gekehrt.

So geht das: Zufälle oder schlichte Fehler schaffen etwas, das man in Berlin eine „Lage“ nennt. Dann richtet sich die ganze Intelligenz des Regierungshandelns darauf, dass die „Lage“ beherrschbar bleibt und man selbst kein Fehlverhalten einräumen muss. Die Merkel'sche Regierungskunst schließt ein, offensichtliche Fehler durch Aussitzen im Nachhinein als Strategie erscheinen zu lassen. Das Männermorden an den Verantwortlichen findet anschließend heimlich statt. Das Erdbeben beim Flüchtlings-Fukushima war die Nachricht, alle Syrer können direkt zu uns kommen und dürfen bleiben. Auf das Erdbeben folgte der Tsunami. Erst als die „Lage“ dann da war, kamen die Selfies von Flüchtlingen mit Mama Merkel, die per Smartphone um die Welt gingen. Das Erdbeben war ein lapidarer Verwaltungsfehler, den Merkel und de Mazière durch Aussitzen heilen wollten. Die Kanzlerin folgt dabei nicht tiefem Wissen oder einer konservativen Parteilinie, sondern ihrem politischen Augenblickskalkül. So jedenfalls sehen das ihre Gegner, von denen es in der Union mehr gibt als bei den Sozis.

Gelobt wird an Merkels Regierungshandeln, dass sie meist pragmatisch und nie voreilig sei. Sie sei nicht so impulsiv und sprunghaft wie ihr Vizekanzler Sigmar Gabriel. Merkel kalkuliere alle Varianten des möglichen Ausgangs einer „Lage“ und handle erst, wenn es gar nicht anders mehr gehe.

Meine Frage: Ist eine solche Klugheit an sich schon eine Tugend? Ich habe Zweifel. Wenn der Begriff der Sekundärtugend für irgendetwas angemessen ist, dann dafür, dass man über Machterhalt nachdenkt. Wohlgemerkt: den Erhalt der eigenen Macht, auch wenn dabei alte Überzeugungen und gestandene Werte über Bord gehen. Ist das ungewöhnlich oder reden wir hier über das Wesen von Politik? Über den britischen Premier Winston Churchill lerne ich gerade bei der BBC, dass er im Zweiten Weltkrieg über das Bombardement Londons durch die deutsche Luftwaffe völlig überrascht wurde, dass er gerade dem Whisky zusprach, aber in Sekunden begeistert war. Damit werde er die Amerikaner in den Krieg zwingen können und stünde dann nicht mehr allein gegen die Hunnen. Auch die Bombardements selbst waren Zufall. Die deutschen Flugzeuge hatten sich in schlechtem Wetter verflogen, das Benzin reichte nicht mehr ganz für den Rückflug, deshalb erleichterte man die Maschinen über London, was nie geplant war. Dafür sollte Deutschland furchtbar bezahlen müssen.

Aus Unglücken und Zufällen Geschichte machen zu können, das ist vielleicht das Wesen von Politik. Dazu braucht es dann pragmatische Führer, die so in die Geschichte als Helden eingehen. Mag sein. Wohl fühle ich mich bei dieser Vorstellung nicht. Ausgeruhte Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen wären mir lieber.