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Koblenz

OLG entscheidet: Koblenzer Brauerei darf weiter mit dem Begriff "Stubbi" werben

Die Koblenzer Brauerei darf weiter mit der Bezeichnung „Stubbi“ für ihre Getränke in den typischen Bierflaschen werben. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz jetzt entschieden und damit die vorausgegangene Urteil des Landgerichts bestätigt.

Eine typische Stubbiflasche
Eine typische Stubbiflasche
Foto: Christopher Ryni

Die Bitburger Braugruppe, die Inhaberin der Marke „Stubbi“ (in Großbuchstaben) ist, hatte die Unterlassung einer Werbung der „Koblenzer“ mit der Formulierung „Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche“ verlangt und ist damit nun auf dem Klageweg gescheitert.

Wie das OLG nun mitteilt, wird bei der angesprochenen Werbung der Begriff „Stubbi“ nicht als Marke verwendet, sondern lediglich als beschreibender Hinweis auf die abgefüllte Menge und die Flaschenform. „Dies gilt jedenfalls in der Region Koblenz, in der viele von der Werbung angesprochene Verbraucherinnen und Verbraucher den Begriff ,Stubbi’ nicht einer bestimmten Biersorte zuordnen, sondern als umgangssprachliche Bezeichnung für eine charakteristische Flaschenform verstehen“, schreibt das OLG in der Mitteilung zur Entscheidung des 6. Zivilsenats vom 20. Dezember (Aktenzeichen 6 W 615/12).

Das OLG bezieht sich auf die Vorschrift des § 23 Nr. 2 des Markengesetzes, die allen Wirtschaftsteilnehmern die Möglichkeit erhalten soll, beschreibende Angaben zur Bezeichnung von Merkmalen ihrer Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. In diesem Sinne stehe im Koblenzer Raum eben „Stubbi“ für die bauchige 0,33-Liter-Flasche, die in Fachkreisen als „Steinie“ bezeichnet wird und für die auch etwa in Hamburg der Begriff „Knolle“ kursiert.

Folglich werde laut OLG der Begriff „Stubbi“ in weiten Teilen des Verbreitungsgebiets der Koblenzer Brauerei seit Jahrzehnten als Inbegriff für genau diese Flaschenform verstanden, nicht dagegen als Hinweis auf die Herkunft des darin abgefüllten Bieres. Die Beschreibung sei insbesondere bereits lange geläufig, bevor die Klägerin ihn im Jahre 2001 habe markenmäßig in der Schreibweise mit Großbuchstaben schützen lassen. Zudem werde die Flaschenform seit Jahrzehnten von der Klägerin und zahlreichen anderen Brauereien genutzt.

Letztlich verstoße die beschreibende Benutzung der Marke der Klägerin durch die Beklagten auch nicht gegen die guten Sitten. Die Verwendung des Begriffes beeinträchtige insbesondere die Klägerin nicht derart schwer in ihren geschäftlichen Interessen, dass dies die lediglich beschreibende Verwendung durch die Beklagte verbieten müsse. Die Beklagte informiere ihre Kunden nur über die Flaschenform und greife den guten Ruf der Marke der Klägerin dabei nicht an, informiert das OLG über sein Urteil.

Koblenz
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