Seit bekannt wurde, dass die Bundespolizei für das Speichern der Daten von Körperkameras (sogenannter Bodycams) ein Cloud-Angebot des Internetriesen Amazon benutzt, taucht die Frage auf: Wo landen die Fotos aus den Minikameras der rheinland-pfälzischen Polizisten? Das Mainzer Innenministerium gibt auf Anfrage Entwarnung. Die Daten landen in keiner fremden Cloud – also Rechnerstruktur oder „Datenwolke“.
Die Polizeipräsidien im Land nutzen ein System, das Bild- und Tonaufnahmen bereits in der Kamera verschlüsselt, wie Ministeriumssprecher Joachim Winkler sagt. „Die weitere Verarbeitung erfolgt mit einer Software auf Rechnern in der polizeilichen Infrastruktur ohne Anbindung an Clouds. Beim Übertragen der Bild- und Tonaufzeichnungen in die Software werden diese entschlüsselt, die Daten auf der Bodycam automatisch gelöscht und der Bodycam-Speicher neu formatiert.“ Nach gesetzlichen Vorgaben werden die Daten nach 30 Tagen gelöscht, falls sie nicht für die Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten „von erheblicher Bedeutung“ sind. Dies gilt im Einzelfall auch zur Gefahrenabwehr oder dann, wenn Betroffene verlangen, die Rechtmäßigkeit des Kameraeinsatzes zu überprüfen.
Die Praxis der Bundespolizei, auf ein Cloud-Angebot von Amazon Web Services zurückzugreifen, ist auf Kritik des FDP-Abgeordneten Benjamin Strasser gestoßen, dem das Bundesinnenministerium auf Anfrage das Vorgehen mitgeteilt hatte. Nach Meinung des Liberalen geht der Bund ein kaum kalkulierbares Risiko mit Blick auf hochsensible Daten ein. Die US-Sicherheitsbehörden und -Nachrichtendienste könnten auch auf Server in Deutschland zugreifen. Strasser forderte den Aufbau von staatlichen Kapazitäten, um „Daten mit maximaler Sicherheit speichern zu können“. Das Bundespolizeipräsidium hatte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mitgeteilt, dass es derzeit noch keine geeignete staatliche Infrastruktur gebe. Amazon sei gegenwärtig der Einzige, der in Deutschland eine entsprechende vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifizierte Cloud-Lösung bereitstelle. Das Innenministerium betont, dass dabei deutsche Datenschutzstandards eingehalten würden.
Bodycams dienen meist dem Schutz der Polizeibeamten und Sicherheitskräfte vor Angriffen und sollen erst eingeschaltet werden, wenn Gefahr droht. Sie werden bei Straftaten, aber auch als Beweismittel eingesetzt. Nach ersten Pilotversuchen in Koblenz und Mainz, die 2014 begannen, führte Rheinland-Pfalz nach guten Erfahrungen die kleinen Kameras 2017 flächendeckend ein. Ursula Samary
