Archivierter Artikel vom 26.05.2011, 08:46 Uhr
Mainz

Aussprache über Regierungserklärung im Landtag

Nach der Regierungserklärung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) am Mittwoch im Mainzer Landtag ist dort heute die Aussprache darüber geplant.

Mainz – Nach der Regierungserklärung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) am Mittwoch im Mainzer Landtag ist dort heute die Aussprache darüber geplant.

Mit Spannung wird der erste größere Auftritt der neuen CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner erwartet. Beck hatte in seiner mehr als zweistündigen Regierungserklärung mehr Kita-Plätze, kleinere Schulklassen und mehr Ganztagsschulen angekündigt.

Zugleich verteidigte er die geplanten Sparmaßnahmen der neuen rot-grünen Landesregierung in der kommenden 16. Legislaturperiode. Es wird erwartet, dass Klöckner vor allem hier mit ihrer Kritik ansetzt.