Plus
Berlin/München

Parteipolitische Spielchen in der Pandemie: Kommentar zu Söders Impfpflicht-Vorstoß

Von Birgit Pielen
Nachrichtenchefin Birgit Pielen
Nachrichtenchefin Birgit Pielen Foto: Jens Weber

Das Vorgehen des bayrischen Ministerpräsidenten und CSU-Chefs Markus Söder ist vor allem eins: dreist. Man erinnere sich: Erst im Dezember beschloss der Bundestag die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen – wohlgemerkt mit den Stimmen der Unionsfraktion. Noch am selben Tag stimmte auch der Bundesrat einstimmig zu – wohlgemerkt mit den Stimmen von Bayern.

Lesezeit: 1 Minute
Nun, zwei Monate später, ist plötzlich alles anders. Söder kündigt überraschend an, die Impfpflicht für Pflegekräfte in Bayern nicht umzusetzen. Warum? Eine Umsetzung sei kaum möglich, weil dann Personal in der Pflege oder im Gesundheitswesen fehle, lautet seine plötzliche Erkenntnis. CDU-Chef Friedrich Merz erkennt schon einige Stunden später die Steilvorlage, die ...