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Kommentar zur Debatte im Landtag: Am Zahltag rächen sich alle Sünden

Dietmar Brück kommentiert.
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Dietmar Brück kommentiert. Foto: Jens Weber
Lesezeit: 1 Minute

Das vorweg: Der Doppelhaushalt 2017/18 ist insgesamt ein recht solides Werk. Es wird konsolidiert und investiert. Alles in Maßen. Dennoch ist das Zahlenwerk nichts, auf das man Lobeshymnen anstimmen könnte. Ein großer Wurf sieht anders aus. Der Haushalt ist eher ein kluger innerkoalitionärer Kompromiss in Zeiten knapper Kassen.

Die CDU hat grundsätzlich recht. Die schwarze Null wäre längst erreichbar gewesen. Die Steuern sprudelten rekordverdächtig. Die Zinsen befanden sich im tiefsten Keller. Konsolidieren war selten so leicht, auch wenn hohe Kosten für die Integration Tausender Flüchtlinge zu Buche schlagen. Doch die Ampelregierung will sanft sparen, um nicht zu viele ...