Kommentar: Ahnen ist nicht knauserig – sondern vorsichtig
Die Landesregierung will im kommenden Jahr 1,265 Milliarden Euro Kredite aufnehmen – obwohl Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) über eine Rücklage von 1 Milliarde Euro verfügt. Egal, wie laut Opposition und Steuerzahlerbund lamentieren: Angesichts der Regeln der Schuldenbremse ist das vollkommen korrekt. Gegner verwenden an dieser Stelle stets ein Argument, das von einem Geldspeicher ausgeht. Ahnen schwimme jeden Morgen wie Dagobert Duck durch goldene Taler, während das Land Schulden aufnimmt. Klingt unnötig. Das Geld liegt schließlich für schlechte Zeiten im Speicher, oder?
Nun ist es so, dass der Haushalt eben nicht dem Prinzip des Geldspeichers, sondern dem der Schuldenbremse folgt. Die kann man in biblischer Länge erklären. Wie viele Kredite das Land aufnehmen darf, erklärt sich aus dem Mittelwert der Steuereinnahmen von acht Jahren. Vor 2020 gab es sieben fette Jahre. Corona ist die Plage, die (hoffentlich nicht sieben) magere Jahre einläutet. Der Spielraum für Kredite wird also mit jedem Krisenjahr kleiner. Das will die Schuldenbremse.
In ihrer Konsequenz würde sie dem Land neue Kredite gänzlich verbieten. Ohne Rücklage wäre es dann handlungsunfähig, könnte wegen der stetig steigenden Kosten kaum noch investieren oder neue Stellen bei Lehrern oder Polizisten schaffen. Ahnen ist also nicht knausrig wie Dagobert Duck. Sie ist angesichts der unsicheren Lage sehr vorsichtig.
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