Archivierter Artikel vom 11.03.2021, 06:56 Uhr
Rheinland-Pfalz

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Sechs kleine Parteien gehen an den Start

Auf den ersten fünf Plätzen des Stimmzettels zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz treten die bisher im Parlament vertretenen Parteien an. Dann folgen mit der Linken und den Freien Wählern zwei Parteien, die nach Umfragen zumindest eine kleine Chance für einen Einzug in den Landtag haben. Hinzu kommen sechs kleinere Parteien und Listen, die am Wahlabend damit rechnen müssen, in den Ergebnissen unter „Sonstige“ zusammengefasst zu werden. Das sind nach der Reihenfolge auf dem Stimmzettel folgende politische Angebote:

Von dpa/lrs
Der Klimaschutzaktivist Maurice Conrad spricht auf einer Kundgebung der Schülerbewegung ·Fridays for Future· in Mainz. Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist Conrad Spitzenkandidat der Klimaliste.
Der Klimaschutzaktivist Maurice Conrad spricht auf einer Kundgebung der Schülerbewegung ·Fridays for Future· in Mainz. Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist Conrad Spitzenkandidat der Klimaliste.
Foto: dpa

PIRATENPARTEI: Nach ihrem bundesweiten Höhenflug in den Jahren 2011/12 ist es still geworden um die Piraten, die sich als sozialliberale Bürgerrechtspartei verstehen. In Rheinland-Pfalz waren die Piraten nie so erfolgreich wie etwa in Berlin oder Schleswig-Holstein. Die Partei kam bei der Landtagswahl 2011 auf 1,6 Prozent, 2016 waren es 0,8 Prozent. In Rheinland-Pfalzfordern die Piraten unter anderem mehr Tempo in der Digitalisierung der Bildung und einen ticketfreien ÖPNV. Die Liste wird angeführt von dem Finanzberater Bodo Noeske aus Mainz.

ÖDP: Mit dem Gründungsdatum 1982 ist die Ökologisch-Demokratische Partei die älteste unter den kleinen Parteien, die diesmal bei der Landtagswahl antreten. Von den Grünen, mit denen die Partei in der Entstehungsgeschichte verbunden war, hebt sich die ÖDP unter anderem durch eine konservativere Familienpolitik ab. Bei der Landtagswahl 2016 kam die Partei auf 0,4 Prozent der Stimmen. Die Liste wird angeführt von dem Winzer Johannes Schneider aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich.

KLIMALISTE: Erstmals bei einer Landtagswahl dabei ist die Klimaliste Rheinland-Pfalz. Sie begründet dies damit, dass keine bei der Landtagswahl antretende Partei die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels für die Begrenzung der globalen Erwärmung „so stark verinnerlicht“ habe, wie es wissenschaftlich gefordert sei. Der Liste gehören vor allem Menschen an, die in der Bewegung Fridays for Future aktiv sind. Spitzenkandidat ist der Informatikstudent Maurice Conrad, der Mitglied des Mainzer Stadtrats ist.

Die PARTEI: Die Satire-Partei begleitet das politische Geschehen mit bissigen Persiflagen und tritt zur Landtagswahl unter anderem mit der Forderung an, die Ladenöffnungszeit für „Spätis“, also bis zum späten Abend geöffnete Kioske, über 22.00 Uhr hinaus zu erweitern. Bei der Landtagswahl 2016 hatte die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, wie sie vollständig heißt, keine Landesliste aufgestellt. Auf dem Spitzenplatz kandidiert die Studentin Celina Senking.

TIERSCHUTZPARTEI: Die Partei tritt „gegen einen wirtschaftlich orientierten, rücksichtlosen Lobbyismus und Egoismus in der Politik“ an und fordert „ein artgerechtes, schmerz- und angstfreies Leben für Tiere sowie eine intakte Umwelt im Sinne einer ganzheitlichen Betrachtung“. Vor fünf Jahren hatte die Partei keine Landesliste aufgestellt. Diesmal tritt auf dem Spitzenplatz die Sozialpädagogin Gabriele Schnoor an.

VOLT: Bei der Europawahl 2019 kam Volt in Rheinland-Pfalz auf 0,6 Prozent der Stimmen. Bei einer Landtagswahl ist die erst 2017 gegründete Partei zum ersten Mal dabei. Sie tritt vor allem für ein Europa der Regionen, für soziale Gerechtigkeit und das 1,5-Grad-Klimaziel ein. Den Parteinamen erklärt die Spitzenkandidatin Alexandra Barsuhn auch mit der elektrischen Spannung zwischen dem, was ist und dem, wie es sein könnte.