Rheinland-Pfalz. Insgesamt 3,1 Millionen Briefwahlbögen hat der Landeswahlleiter drucken lassen. Somit könnte theoretisch jeder Rheinland-Pfälzer per Post wählen. Über die Herausforderung von Wahlen während der Corona-Pandemie spricht sein Stellvertreter Stephan Danzer.
Herr Danzer, können Sie uns einen Einblick in die Vorbereitung der Landtagswahl geben? Ist es eine ganz besondere Wahl? Oder hält sich der zusätzliche Aufwand in Grenzen?
Die Pandemie ist schon eine wesentliche Herausforderung. Deshalb treffen wir Vorsorge und müssen regional auch eine ausschließliche Briefwahl vorbereiten. Entscheidend ist dabei natürlich, dass wir die nötigen Unterlagen zur Verfügung stellen können. Deshalb haben wir schon im August den Auftrag vergeben, die nötigen Unterlagen vorzubereiten. Es wurden beispielsweise 3,1 Millionen Briefwahlbögen geordert. Das ist wichtig, weil es tatsächlich keine unbegrenzte Menge an Papierfirmen gibt, die liefern können. Gedruckt wird in der Justizvollzugsanstalt Diez.
Dazu kommt das Hygienekonzept?
Ja. Wir hatten ja schon einige Direktwahlen in den Kommunen, bei denen wir Erfahrungen sammeln konnten. Dabei haben wir ein Hygienekonzept ausgearbeitet, das wir nun immer ein Stück weit überarbeiten und anpassen müssen.
Was erwartet die Wähler am 14. März im Wahllokal? In manchen Gemeinden gab es ja auch eine Tasse Kaffee.
Die gibt es jetzt natürlich leider nicht mehr. In den Wahllokalen besteht eine Maskenpflicht. Es dürfen nicht zu viele Stimmberechtigte im Lokal sein. Es kann sein, dass eine kleine Schlange vor dem Zugang zum Wahlraum entsteht. Natürlich müssen auch die Wahlvorstandsmitglieder geschützt werden. Wir bitten auch darum, relativ zügig zu wählen. Aber natürlich gibt es auch einen Bereich, wo Stimmberechtigte und Interessierte, die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl beobachten können.
Kurz muss die Maske aber gelupft werden, oder?
Nein. Grundsätzlich ist es aber so, dass bei einer sehr hohen Wahlbeteiligung länger für die Auszählung benötigt wird. Das wäre bei einer ganz normalen Wahl aber auch so. Die Briefwahlen spielen dabei aber keine Rolle.
In den USA stand das Wahlergebnis in einzelnen Staaten lange nicht fest. Bedeutet ein höherer Briefwahlanteil auch bei uns lange Auszählungen?
Nein. Grundsätzlich ist es aber so, dass bei einer sehr hohen Wahlbeteiligung länger benötigt wird. Das wäre bei einer ganz normalen Wahl aber auch so. Die Briefwahlen spielen dabei aber keine Rolle.
Wie lange kann man die Briefwahl eigentlich beantragen? Was passiert, wenn ein Wähler am Wahltag in Quarantäne geht?
Die Briefwahl kann bis zum zweiten Tag vor der Wahl bis 18 Uhr beantragt werden. Man sollte es aber früher tun, damit angesichts der Versandzeiten der Wahlbrief noch rechtzeitig ankommt. Ausnahmsweise ist dies noch bis zum Wahltag bis 15 Uhr möglich, wenn ein Urnengang aufgrund einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten nicht möglich ist. Im Fall der Quarantäne kann die stimmberechtigte Person einen Dritten beauftragen, die Unterlagen am 14. März im Wahlbüro abzuholen, sie ausfüllen und wieder zurückbringen lassen.
Und wann kann frühestens gewählt werden?
Wir schätzen, dass es Ende Januar losgehen kann. Bis dahin haben die Kreiswahlleitungen die Vorschläge zugelassen. Dann werden die Stimmzettel gedruckt und anschließend von den Verwaltungen geprüft. Danach gehen die Unterlagen den Wählern zu.
Wie wählt eigentlich ein stellvertretender Landeswahlleiter?
Natürlich per Brief. Schon immer. Wir sind von kurz vor 8 Uhr bis tief in die Nacht beschäftigt. Da geht es nicht anders.
Was sagen Sie Menschen, die Bedenken haben, dass die Briefwahl unzuverlässig ist?
Diese Bedenken brauchen Sie wirklich nicht zu haben. Wenn Sie einen Wahlschein beantragen, sind Sie selbst dafür verantwortlich, dass Sie frei und geheim wählen. Der Stimmzettel kommt in einen separaten Umschlag, der in einer öffentlichen Sitzung des Wahlvorstands vom Wahlschein getrennt wird. Dann gehen die Stimmzettel mit dem Umschlag in eine Urne und werden danach ausgezählt.
Also landet auch der Briefwahlzettel in der Urne?
Ja.
Das Interview führte Carsten Zillmann
