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Kommentar zum Termin des FDP-Parteitags: Demokratische Institution schützen

Von Carsten Zillmann
Carsten Zillmann
Carsten Zillmann Foto: Jens Weber

Die FDP trifft sich mit 200 Menschen, um ihre Bundes- und Landtagswahllisten aufzustellen. Mitten im Lockdown. Muss das sein? Ja, es muss. Denn das Wahlrecht ist die zentrale Institution jeder Demokratie. Sie muss beschützt werden – auch und gerade in einer Ausnahmesituation.

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Die Frage nach der Notwendigkeit kann man in zweierlei Hinsicht diskutieren. Zunächst einmal ist das der rechtliche Aspekt. Es ist schlichtweg erlaubt, diese Landesvertreterversammlung, wie der Parteitag dann auch offiziell heißt, abzuhalten. Dazu gibt es keine zwei Meinungen. Die zweite Frage lautet: Weshalb liegt der Termin überhaupt im November? Das ...