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Kommentar: Umweltministerium hat ein Glaubwürdigkeitsproblem

Carsten Zillmann
Carsten Zillmann Foto: Jens Weber

Thomas Griese (Grüne) hat dem rheinland-pfälzischen Landtag und der Öffentlichkeit versichert, dass Beförderungen und Stellenvergaben im Umweltministerium in Zukunft verfassungsgemäß und rechtssicher ablaufen sollen. Das Problem: Das hat er auch nach einer Verwaltungsgerichtsniederlage 2014 erfolglos sicherstellen wollen. Weshalb sollte man ihm nun erneut Vertrauen schenken?

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Carsten Zillmann zum Skandal um Beförderungen Der Verwaltungsgerichtsbeschluss von 2014 hatte interne Konsequenzen. Auf dem Papier. In der Realität führten Grieses Versäumnisse in der Umsetzung aber direkt zu einem Beschluss, der dem Ministerium „Günstlingswirtschaft“, „Willkür“ und „Ämterpatronage“ vorwirft. Dabei betont das Haus stets, niemandem sei ein Nachteil entstanden. Das ist falsch: ...