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Koblenz

Kommentar: Schlag auch ins Kontor der Landes-SPD

Von Ursula Samary

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, mag gehofft haben, dass der Bundesgerichtshof mit seiner zweiten Revisionsentscheidung in der Causa Deubel so lange braucht wie bei der ersten. Womöglich ist sie froh, dass sie nicht noch später ins Kontor der Wahlkämpfer geschlagen ist – mit einer Steilvorlage für Konkurrenten. Denn der schon vergessen geglaubte Skandal am Nürburgring ist wieder auf dem Tapet – auch mit der Frage der CDU, was Dreyer als damalige Sozialministerin im Kabinett Kurt Beck gewusst hat.

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Ursula Samary zum Urteil im Fall Deubel Nun kann man trefflich darüber streiten, wie sinnvoll die politische Entscheidung war, das Areal an der legendären Rennstrecke derart gigantisch auszubauen – mit Partymeile und Ringracer, aber ohne Autobahnanschluss zu Metropolen. Aber es steht auch fest: Im Fall Deubel wurde keine politische Entscheidung angeklagt ...