Kommentar: Die Verbände sabotieren ihre eigenen Interessen
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Carsten ZillmannFoto: Jens Weber
Drei Flüchtlingsorganisationen werfen der rheinland-pfälzischen Landesregierung einen Stimmungswechsel weg von ihrer humanitären Asyllinie hin zur rigiden Abschiebepolitik vor. Sie treffen damit vor allem Integrationsministerin Anne Spiegel knallhart und nehmen ihr jeglichen Handlungsspielraum. Der Arbeitskreis Asyl, die Liga der Freien Wohlfahrtspflege und der Initiativausschuss Migrationspolitik haben ihre eigenen Interessen mit diesem katastrophalen Auftritt nachhaltig sabotiert.
Lesezeit: 1 Minute
Carsten Zillmann zur Kritik der Flüchtlingshelfer
Geht es nach Flüchtlingshelfern, soll das Bleiberecht für Asylsuchende möglichst liberal ausgelegt werden. Ihr Motto: Je weniger Abschiebungen, desto besser. Für Spiegel ist das ein Drahtseilakt. Als Behördenchefin ist sie an die Abläufe im Rechtsstaat gebunden. Sprich: Entscheiden BAMF und Gerichte, dass ein Asylbewerber Deutschland ...
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