Wäller Stimmzettel auf Reisen: Wie das Wahlgeheimnis auch in kleinen Orten gewahrt bleibt
Von Maja Wagener
Im kleinen Montabaurer Stadtteil Wirzenborn war zur Bundestagswahl 2017 ein Wahllokal in der Dorfkneipe eingerichtet worden.Foto: Archiv Markus Müller
Am Wahlsonntag gehen im Westerwaldkreis nach 18 Uhr Wahlurnen auf Reisen. Eine Neuregelung der Bundeswahlordnung sieht nämlich vor, dass in Orten, in denen am Wahltag weniger als 50 Urnenwähler zu erwarten sind, Wahlbezirke zusammengelegt und Wahllokale geschlossen werden. Oder, wie im Westerwaldkreis, dass der Wahlvorstand die verschlossene Wahlurne und alle Unterlagen nach 18 Uhr ins Nachbardorf fahren.
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Dort werden die Urnenstimmen dann gemeinsam mit denen der Nachbargemeinde ausgezählt. Durch die Neuregelung vom 13. Februar 2020 soll das Wahlgeheimnis gewahrt bleiben. Das ist nach Ansicht des Bundesinnenministeriums nur bei mehr als 50 Stimmzetteln der Fall. Hat ein Ort unter 300 Einwohnern, können es auch weniger sein. Rheinland-Pfalz trifft ...
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