40.000

Erpel/KoblenzWiederkehrender Ausbaubeitrag: Ist Bürgerbegehren in Erpel zulässig?

Silke Müller

Ist ein Bürgerbegehren über den Wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag (WKB) in Erpel zulässig? Diese Entscheidung hat das Verwaltungsgericht in Koblenz noch nicht getroffen. Und sie wird den Richtern auch wohl gar nicht so einfach fallen. Der Vorsitzende Richter jedenfalls sprach in der Verhandlung am Dienstag von einem schwierigen Fall, der, wie er sagte, „gleichwohl hoffentlich lösbar“ sei. Zur Erinnerung: Die Bürgerinitiative (BI) gegen den WKB hatte gegen den Ortsgemeinderat geklagt, weil er ein Bürgerbegehren nicht zulassen wollte (die RZ berichtete).

Am Dienstag nun erfolgte die mündliche Anhörung vor Gericht. Und dabei lieferten sich beide Parteien – der Gemeinderat Erpel, vertreten durch Rechtsanwalt Gerd Thielmann, und die BI, vertreten durch Rechtsanwalt ...

Lesezeit für diesen Artikel (472 Wörter): 2 Minuten, 03 Sekunden
Jetzt weiterlesen

Sie sind bereits Abonnent der Zeitung und haben noch keine Zugangsdaten? Hier kostenlos registrieren

 

Alle Angebote im Überblick.

Fragen? Wir helfen gerne weiter:
Telefonisch unter 0261/9836-2000 oder per E-Mail an: aboservice@rhein-zeitung.net

Neuwied Linz
Meistgelesene Artikel
Anzeige
Anzeige
Online regional
Nina Borowski

Nina Borowski

Regio-CvD Online

 

Mail

Anzeige
epaper-startseite
Regionalwetter Neuwied
Mittwoch

-1°C - 4°C
Donnerstag

-2°C - 3°C
Freitag

-3°C - 1°C
Samstag

-2°C - 1°C
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach