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Andernach

Andernach diskutiert über Ausbaubeiträge: Wer zahlt für die Sanierung der städtischen Straßen?

Von Martina Koch
Die Andernacher Kirchstraße hat eine Sanierung dringend nötig. Doch das Projekt soll nach Willen der Hauptausschussmitglieder verschoben werden. Neben der Diskussion um die Ausbaubeiträge spricht auch das 2020 anstehende Domjubiläum gegen einen baldigen Baubeginn. Foto: Martina Koch
Die Andernacher Kirchstraße hat eine Sanierung dringend nötig. Doch das Projekt soll nach Willen der Hauptausschussmitglieder verschoben werden. Neben der Diskussion um die Ausbaubeiträge spricht auch das 2020 anstehende Domjubiläum gegen einen baldigen Baubeginn. Foto: Martina Koch

Wird die Stadt Andernach aufgrund der Diskussion um die Straßenausbaubeiträge die eigentlich für dieses Jahr geplanten Straßensanierungsprojekte zunächst auf Eis legen? Dafür sprachen sich zumindest die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) in dessen jüngster Sitzung mehrheitlich aus. Davon betroffen sind in erster Linie die beiden großen Ausbauprojekte in der Kirchstraße und ihrem Umfeld sowie in der Taubentränke.

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Eine Verschiebung dieser Straßenbauprojekte hatte die CDU-Fraktion im Hinblick auf die landespolitische Debatte um die Abschaffung der Ausbaubeiträge und die Einführung eines steuerfinanzierten Modells beantragt. Die bestehende Praxis, nach der Eigentümer zum Teil für die Sanierung der an ihr Grundstück grenzenden Gemeindestraßen zahlen müssen, halte man für ungerecht, argumentierte Hans-Georg ...