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Koblenz

Neues Hallenbad für Koblenz: Baut das Land zu hohe Hürden auf?

Stephanie Mersmann

Fast fünf Jahre ist es nun her, dass das Stadtbad in der Weißer Gasse endgültig dichtgemacht wurde, und seither wartet die Stadt auf ein neues Hallenbad. Seit Jahren wird der Neubau vorbereitet, doch warum noch nicht einmal der erste Bagger angerollt ist, können viele Koblenzer einfach nicht verstehen.

Am Rauentaler Moselbogen soll das neue Hallenbad gebaut werden soll – in unmittelbarer Nachbarschaft zum Contel-Hotel und nahe der Staustufe Koblenz.
Am Rauentaler Moselbogen soll das neue Hallenbad gebaut werden soll – in unmittelbarer Nachbarschaft zum Contel-Hotel und nahe der Staustufe Koblenz.
Foto: GeoBasis-DE/LVermGeoRP2015-07-16

Das ist zumindest die Erfahrung der CDU-Fraktion, die immer wieder gefragt wird: Wann geht es denn endlich los mit dem Bau – und warum dauert das überhaupt so lange?

Das sagen Anne Schumann-Dreyer, Monika Sauer und Rudolf Kalenberg, die für die CDU im Stadtrat sitzen, im Gespräch mit der RZ – und für sie ist klar, wer die Verantwortung für die unendliche Geschichte trägt: das Land nämlich. Dieses würde immer neue Hürden aufstellen und den Bau damit seit Jahren blockieren, kritisiert Fraktionschefin Schumann-Dreyer. Ihr Fazit: „Wir fühlen uns sehr im Stich gelassen von der Landesregierung.“

Tatsächlich beschäftigt sich die Stadt seit Langem vor allem mit Förderauflagen, dem EU-Beihilferecht und anderen Formalitäten, die vor dem Bau des Hallenbads geklärt werden müssen. Und für diesen langwierigen Prozess, das ist für die CDU klar, ist das Land Rheinland-Pfalz beziehungsweise das zuständige Innenministerium verantwortlich.

Dieses gewährt Koblenz bis zu 3 Millionen Euro an Fördergeldern für das Hallenbad beziehungsweise für die Infrastruktur drum herum – doch die Stadt muss dafür und für die Genehmigung des Baus diverse komplexe Auflagen erfüllen, etwa indem der Badbetrieb und der Sauna-/Gastronomiebereich strikt getrennt werden, bei dem man privaten Unternehmen keine Konkurrenz machen darf. Auch der Rechnungshof und die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion – beides Landesbehörden – spielen laut CDU eine Rolle.

„Es gibt sehr viele Vorgaben, und die Stadt versucht, diese abzuarbeiten“, sagt Schumann-Dreyer. Rudolf Kalenberg zufolge waren all diese Formalitäten der Grund dafür, dass sich der Bau des Stadtbads so verzögert, und wirft dem Land vor: „Ein kleiner Zuschuss wird hier missbraucht, um Vorschriften für das Bad zu machen.“

In anderen Städten gebe es zum Beispiel Bäder, in denen Bad, Sauna und Gastronomie nicht getrennt betrieben werden – und „bei uns verwehrt das Land der Stadt Einnahmen, indem Sauna und Gastronomie ausgelagert werden müssen“, kritisiert Schumann-Dreyer. Denn: Erfahrungsgemäß sind für den eigentlichen Badbetrieb Zuschüsse nötig, mit Saunalandschaft und Restaurant hingegen werden Gewinne gemacht. Und in Koblenz wird die kommunale Bäder GmbH das eigentliche Hallenbad betreiben, Sauna und Gastronomie allerdings ein noch zu findender privater Unternehmer.

Doch trotz aller Hürden ist die CDU optimistisch, dass es nun vorangeht mit dem Hallenbad. Die Ausschreibung für Sauna- und Gastrobereich ist mittlerweile raus, eine „verbindliche Auskunft“ der Finanzverwaltung, die die Stadt monatelang vorbereitet hatte, liegt mittlerweile vor. Schumann-Dreyer hofft: „Jetzt müsste es laufen.“

Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann
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Kein Platz im Beatusbad: Kritik an Reinigungszeiten

Seit das Stadtbad im Jahr 2012 komplett geschlossen wurde, müssen sich Schulen, Vereine und die Öffentlichkeit das Beatusbad teilen – und der Platz reicht hier hinten und vorn nicht.

Eine Folge ist, dass den Grundschulen in der Regel nur ein halbes statt wie vorgesehen ein ganzes Schuljahr für den Schwimmunterricht bleibt (die RZ berichtete). Für die CDU-Fraktion ist das ein Dilemma, „wir sind der Meinung, dass jeder Grundschüler ein Freischwimmzeugnis haben muss“, betont die Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer.

In dem Zusammenhang kritisiert die CDU, dass der Montagvormittag immer für die Reinigung des Bades ausfällt, von 8 bis 12 Uhr kann das Beatusbad an diesem Tag nicht benutzt werden. Da der Schwimmunterricht in der Grundschule aber nur vormittags stattfinden kann, hat Schumann-Dreyer Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig jetzt gebeten, auf eine andere Lösung für die Reinigungsarbeiten hinzuwirken. Problem: Das Beatusbad wird an sieben Tagen in der Woche meist bis 21 Uhr genutzt, die Reinigung könnte eigentlich nur noch nachts stattfinden. sem

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