40.000
Aus unserem Archiv
Mittelrhein

Frust und Freude nach dem Bürgerentscheid

Das Ergebnis des Bürgerentscheids am Sonntag war eindeutig: Knapp 70 Prozent der Wähler haben dem Vorhaben eine Absage erteilt, dass die Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel zunächst ausschließlich mit der Stadt Boppard über eine freiwillige Fusion verhandeln soll. Das Ergebnis bleibt nicht ohne Folgen: Am Montag kündigte Bruno Schön an, mit sofortiger Wirkung als CDU-Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat St. Goar-Oberwesel zurückzutreten.

Beim Bürgerentscheid in der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel konnten am Sonntag die Wahlberechtigten darüber abstimmen, ob mit der Stadt Boppard über eine Fusion verhandelt werden soll. 4050 Menschen machten an diesem Tag ihr Kreuzchen. Am Ende überwog das „Nein“.  Foto: Denise Bergfeld
Beim Bürgerentscheid in der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel konnten am Sonntag die Wahlberechtigten darüber abstimmen, ob mit der Stadt Boppard über eine Fusion verhandelt werden soll. 4050 Menschen machten an diesem Tag ihr Kreuzchen. Am Ende überwog das „Nein“.
Foto: Denise Bergfeld

Als kleiner Teil der Kommunalpolitik werde er aber keine „verbrannte Erde“ hinterlassen, sondern sein Mandat als Ratsmitglied bis zum Ende der Legislaturperiode wahrnehmen, gab Schön bekannt, der aus Oberwesel stammt und seit mehr als 20 Jahren CDU-Fraktionsvorsitzender im VG-Rat und fast 50 Jahre in der Kommunalpolitik tätig ist.

„Meine These und die der Bürgerinitiative lautete: Die Region im Welterbe Oberes Mittelrheintal gehört zusammen. Es wird Zeit, neu zu denken und eine stabile Mehrheit zu schaffen. Deshalb, gemeinsam für eine neue starke Verbandsgemeinde am Rhein und auf den Rheinhöhen.“ Dem liege auch der immer noch geltende einstimmige Verbandsgemeinderatsbeschluss von 2012 zugrunde, wonach eine Verwaltungsreform für die VG St. Goar-Oberwesel im Kontext zum „Welterbe Oberes Mittelrheintal“ stattfinden müsse. „Das wurde abgestraft. Das zeigt auch, dass man aus der falsch geleitenden kommunalen Verwaltungsreform Ende der 60er-/Anfang der 70er-Jahre keine Lehren gezogen hat“, so Schön.

Das Ergebnis des Bürgerentscheids zeige, dass die Verbandsgemeinde gespalten sei, sehr wohl unterschiedliche Interessenslagen habe, was sich bei vielen kommunalen Aufgaben in fehlender Solidarität und mangelnden Vertrauen widerspiegele. „Solidarität ist keine Einbahnstraße, wie es sich mancherorts gezeigt hat“, sagt Schön und verweist auf kommunale Projekte, wie etwa das Schwimmbad, die Buga oder die Mitgliedschaft im Zweckverband „Welterbe Oberes Mittelrheintal“.

„Ich bin kein ,schlechter Verlierer' oder ,Nachtreter'“, betont er, „zeige aber auch meine Enttäuschung über die mangelnde Glaubwürdigkeit und den Zusammenhalt in unserer Verbandsgemeinde. Geglaubte ,zugeschüttete Gräben und geheilte Wunden' aus früherer Zeit werden wieder aufgerissen.“

Was auch vor Augen führt, dass vor allem in Oberwesel so mancher noch Zeit brauchen wird, bis das Ergebnis verarbeitet ist. VG-Ratsmitglied Heinz Fischer (SPD), einer der drei überparteilichen Initiatoren des Bürgerbegehrens und -entscheids findet klare Worte: „Ich mache seit 1988 Kommunalpolitik, und das war für mich bis jetzt die härteste Niederlage, die ich einstecken musste“, sagt er. Vor allem über das Votum in den höher gelegenen Stadtteilen Oberwesels, Langscheid und Dellhofen, zeigte er sich enttäuscht.

Oberwesels Stadtbürgermeister Jürgen Port hingegen betont, es gelte nun, nach vorne zu blicken. Ihm sei wichtig, dass in Oberwesel weiter eine Verwaltung vorgehalten wird. Mit dem Ergebnis in dieser Deutlichkeit hatte er nicht gerechnet: „Es hat mich insgesamt überrascht, dass es in Oberwesel so viele Befürworter für Emmelshausen gibt. Das hätte ich nicht so erwartet“, sagt er. Umgekehrt sei er sehr froh, dass das Ergebnis so klar ausgefallen ist.

In Emmelshausen wird das Ergebnis hingegen positiv aufgenommen: „Ich freue mich natürlich über dieses positive Votum zugunsten der Verbandsgemeinde Emmelshausen. Das ist eine wirklich gute Basis für die anstehenden Fusionsgespräche“, sagt VG-Bürgermeister Peter Unkel.

An Gründonnerstag, 29. März, wird sich der Ältestenrat das nächste mal treffen, der sich aus den Bürgermeistern, Fraktionssprechern und Beigeordneten zusammensetzt, um über die künftige Marschrichtung zu sprechen. Dieses Treffen wird in Oberwesel stattfinden. „An unserer Beschlussfassung hat sich ja nichts geändert“, sagt Unkel. Der VG-Rat hat ihn bereits dazu ermächtigt, Fusionsgespräche mit St. Goar-Oberwesel zu führen.

Wenig überrascht über den Ausgang des Bürgerentscheid zeigte sich auch Boppards Bürgermeister Walter Bersch: „Ich habe das Ergebnis so erwartet“, sagt er. Er betont: „Mit Blick auf ein effizientes Management ist eine Fusion der beiden Verbandsgemeinden St. Goar-Oberwesel und Emmelshausen eine gute Lösung.“ Aus der Verwaltungssicht sei es so: Zwei gleich strukturierte Verbandsgemeinden fusionieren mit dem gleichen Aufgabenkatalog. „Das sind Datensätze, die zusammengeführt werden“, sagt Bersch im Gespräch mit unserer Zeitung. Auf einem anderen Blatt stünde die topografische Betrachtung der Lage entlang des Rheins: „Die spielt für die Verwaltungsarbeit keine große Rolle.“

Die Fusion mit einer Einheitsgemeinde wie Boppard hingegen sei kompliziert. „Wir haben ein ganz anderes System bei der Abwasserbeseitigung. Für Tourismuswerbung ist die Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel nicht zuständig. Die beiden Städte Oberwesel und St. Goar bestehen auf ihre Eigenständigkeit. Auch da gibt es keine Synergien“, betont Boppards Bürgermeister.

Von unserer Redakteurin
Denise Bergfeld

Boppard Simmern
Meistgelesene Artikel
Anzeige
Anzeige
Online regional

Bettina TollkampBettina Tollkamp
Chefin v. Dienst
E-Mail

Regionalwetter
Montag

13°C - 20°C
Dienstag

14°C - 23°C
Mittwoch

16°C - 26°C
Donnerstag

10°C - 24°C
epaper-startseite
Anzeige
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach