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Bad Kreuznach
Rechnungshof fordert Kreuznach zum Handeln auf: Stadt muss Stellplatzablöse neu kalkulieren
Dazu zählt auch die Neufassung der Satzung über die finanzielle Ablöse als Ersatz für die Herstellung notwendiger Stellplätze und Garagen. Eine Stellplatzablöse darf die Stadt nach der Landesbauordnung aber dann genehmigen, wenn ein selbstständiger Nachweis nicht möglich oder grob unverhältnismäßig wäre. „Der Rechnungshof hat gesagt, das muss neu kalkuliert werden“, ...