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Bad Kreuznach

Noch herrscht Ruhe in den Grünanlagen: CDU-Stadtratsfraktion besuchte Problemgebiete

Marian Ristow

Die politische Sommerpause ist lang. Wohl zu lang für die hiesige CDU. Denn kaum ruht das politische Tagesgeschäft – los geht's erst wieder in der Jahrmarktswoche – machen die Christdemokraten um ihren Fraktionsvorsitzenden Werner Klopfer mobil. Auf der zweiten Station der CDU-Sommertour standen die Problemlagen rund um die Neustadt und die nachts gesperrten Grünanlagen im Fokus.

Dr. Michael Frank (Mitte), Vorsitzender des Haus- und Grundvereins Bad Kreuznach, war als Gastredner geladen. Er berichtete von seinen Erfahrungen an der Kirschsteinanlage – Frank wohnt vis-à-vis zur besonders im Sommer frequentierten Grünanlage. Neben rund 20 Bürgern waren Fraktionschef Werner Klopfer, Ordnungsdezernent Markus Schlosser, die Ratsmitglieder Michael Wagner, Helmut Kreis, Rainer Wirz, Magda Forster und Dr. Helmut Martin, Landtagsabgeordneter der CDU anwesend.
Dr. Michael Frank (Mitte), Vorsitzender des Haus- und Grundvereins Bad Kreuznach, war als Gastredner geladen. Er berichtete von seinen Erfahrungen an der Kirschsteinanlage – Frank wohnt vis-à-vis zur besonders im Sommer frequentierten Grünanlage. Neben rund 20 Bürgern waren Fraktionschef Werner Klopfer, Ordnungsdezernent Markus Schlosser, die Ratsmitglieder Michael Wagner, Helmut Kreis, Rainer Wirz, Magda Forster und Dr. Helmut Martin, Landtagsabgeordneter der CDU anwesend.
Foto: Marian Ristow

Da passte es, die Tour zu einer Art Nachtwanderung umzufunktionieren. Mit dabei waren neben rund 20 Bürgern auch einige Stadtratsmitglieder der CDU sowie Landtagsabgeordneter Dr. Helmut Martin, Markus Schlosser, Dezernent für Sicherheit und Ordnung. Auch SPD-Fraktionschef Andreas Henschel, ehemaliger Koalitionspartner von Klopfer und Co., gesellte sich dazu. Beate Bruns, Vorsitzende des Altstadtvereins, lief ebenso auf.

Sofort im Blickpunkt: die Kirschsteinanlage. Die eigentlich idyllisch am Wasser gelegene Parkanlage war im vergangenen Sommer Schauplatz unschöner Szenen. Die Verwaltung reagierte in Absprache mit der Polizei mit einem Aufenthaltsverbot. Dieses wurde nun in Form einer veränderten Grünanlagensatzung neu aufgelegt. Nach 22 Uhr darf sich niemand mehr dauerhaft auf der Kirschsteinanlage aufhalten.

„Es gab hier im vergangenen Sommer Probleme mit einer größeren Gruppe, die hier viel Alkohol konsumiert hat. Es kam zu Ruhestörungen und Widerstandshandlungen“, rekapitulierte Markus Schlosser, seit Mai Ordnungsdezernent. Der Platz stehe weiter unter Beobachtung, die neue Satzung sei das passende Instrument dafür.

Ausführungen gab es von Dr. Michael Frank, dem Vorsitzenden des Haus- und Grundvereins, zu hören, der in Sichtweite der Kirschsteinanlage lebt. „Sie wird häufig von Gruppen genutzt, meistens sind es Flüchtling“, teilte Frank seine Observationsergebnisse mit. „Aus meiner Sicht ist das aber völlig in Ordnung.“ In den meisten Fällen verhielten diese sich weitestgehend ruhig. „Ab und zu gibt es mal Randale, das passiert schon mal. Wenn es aber so ist wie heute, dann ist das in Ordnung“, sprach Frank und verwies auf eine Gruppe von rund zehn jungen Männern mit Migrations- beziehungsweise Fluchthintergrund, die sich an einer Sitzgruppe versammelt hatten – gegen 21.20 Uhr. Also noch innerhalb des gestatteten Zeitfensters.

Frank berichtete auch von häufigen Polizeikontrollen, die dort durchgeführt würden. Ebenso lobte er die Sauberkeit der Anlage. Etwas unbedacht wurde es dann, als praktisch jedem anwesenden Flüchtling Drogenhandel unterstellt wurde – eine Äußerung, der Markus Schlosser heftig widersprach. Man einigte sich auf Einzelfälle. „Es gibt solche und solche.“ Man war um Differenzierung bemüht.

Nächste Station waren Mühlenstraße und Kornmarkt. Werner Klopfer sprach sich nochmals für eine Verkehrsberuhigung der Mühlenstraße aus, dort Straße und Bürgersteige einzuebnen, sei auch gut für die Gastronomie, die dann dort bestuhlen könnte. Während dieses Szenario noch etwas weiter weg scheint, ist der Umbau des Kornmarktes schon Realität, aktuell wird dort im Akkord gearbeitet. Für den Wochenmarkt zuständiger Dezernent ist Markus Schlosser, der von den Baufortschritten berichtete.

So soll es einen runden Tisch geben, bei dem offen und fair miteinander diskutiert wird. Schlossers Ziel ist es, dass die Beschicker nach dem Abschluss der Sanierungsarbeiten den gleichen Standplatz wie zuvor bekommen – in den allermeisten Fällen könnte das sogar funktionieren, rechnet Schlosser. Auch soll über eine feste Bestuhlung, die den Ablauf des Marktes nicht einschränkt, gesprochen werden. Der Bericht über den zweiten Teil der nächtlichen CDU-Tour folgt in der nächsten Woche.

Von unserem Redakteur Marian Ristow

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