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Bad Kreuznach

Es geht rund im Personalkarussell: Die fliegenden Wechsel im Bad Kreuznacher Stadtrat

Rotieren, Rochieren, Tauschen und Abtauchen: Die personellen Wechselspiele im Bad Kreuznacher Stadtrat in der im Frühjahr 2019 zu Ende gehenden Wahlperiode war selbst für hiesige Verhältnisse chaotisch und turbulent. Nicht nur Bürgermeister Wolfgang Heinrich flüchtete vor den unruhigen Christdemokraten um ihren Fraktionschef Werner Klopfer zu den Sozialdemokraten, auch im Stadtrat ging es rund – wie auf dem Jahrmarkt im Kettenkarussell oder Riesenrad. Jüngstes Beispiel: Die für Walter Görtz nachgerückte Birgit Ensminger-Busse verlässt fluchtartig die FDP-Fraktion und springt noch kurz vor der Endstation Kommunalwahl 2019 auf den Klopfer-Express der CDU auf. Eine Chronologie der Ereignisse.

Bestnoten beim Springen von einer Partei zur nächsten verdienten sich Herbert Drumm, Stephanie Engelsmann und vor allem Ex-Sozi Wolfgang Kleudgen, dem der fliegende Wechsel von der Linken über die CDU hin zu Karl-Heinz Delaveaux' FWG mühelos gelang. Einer flog sogar ganz ab und aus dem Stadtrat raus: Dem früheren Oberbürgermeisterkandidaten Rainer Wink, der über die AfD in den Rat kam, wurde seine Nähe zu den Reichsbürgern zum Verhängnis, weil er die Existenz und Souveränität der Bundesrepublik Deutschland sowie ihrer staatlichen Organe anzweifelte. Er musste seinen Sitz räumen. „Nach Auffassung der für den Ausschluss erforderlichen Mehrheit des Rates hat er sich seiner Stellung als Ratsmitglied unwürdig erwiesen“, teilte Oberbürgermeisterin Heike Kaster-Meurer nach der Sitzung hinter verschlossenen Türen mit.

Das spektakulärste kommunalpolitische Comeback gelang Werner Klopfer 2016: Nach mehr als 20 Jahren kehrt der langjährige Chef der Kreuznacher Bürgerliste im Juli in die CDU zurück. Gut einen Monat später wird die Bürgerliste aufgelöst. Im September stimmt auch die CDU-Stadtratsfraktion der Aufnahme Klopfers zu. Pikant: Der 74-Jährige ist nun Teil der Großen Koalition, die er jahrelang bekämpft hat. Im Oktober der nächste Klopfer-Coup: Er übernimmt den Fraktionsvorsitz von Anna Roeren-Bergs, die aus persönlichen Gründen Fraktions- und Parteivorsitz abgibt. Als Gründe für die Auflösung der Bürgerliste führte Klopfer eine „Altersstruktur, die nicht zukunftsorientiert ist“, an, die starke Zersplitterung im Rat und dass es für die nächste Kommunalwahl keine Aussicht auf eine Persönlichkeit gibt, die die Bürgerliste fortführen will.

Zwei Jahre vorher hat das noch ganz anders geklungen: 2014 trat er mit der neuen Vereinten Bürgerliste und einigen prominenten Neuzugängen mit dem großen Ziel an, eine neue GroKo zu verhindern und drittstärkste Kraft nach SPD und CDU im Rat zu werden. Klopfer konnte auch den früheren CDU-Kreisvorsitzenden Herbert Drumm gewinnen, der dafür aus der CDU austrat. „Ich kämpfe für eine neue, moderne Politik, in der politischer Sachverstand und pragmatische Vernunft entscheiden, nicht starre Parteizugehörigkeit, Fraktionsdruck und über Jahrzehnte gewachsener politischer Filz“, tönte Drumm in einer persönlichen Erklärung, was ihn zu dem Schritt bewogen hat. „Diese Ziele habe ich in meiner bisherigen Partei nicht erreichen können.“ Er habe aber gemerkt, dass es mit der Bürgerliste viele Übereinstimmungen gebe, insbesondere beim Nein zu einer Großen Koalition auf Stadtebene. Zudem habe die Bürgerliste erste Schritte eingeleitet, um den personellen Sachverstand der kleinen Parteien zu bündeln und so der drohenden weiteren Zersplitterung im Stadtrat entgegenzuwirken: „Ich freue mich auf ein schlagkräftiges Team.“ Vom Ziel „vier Sitze, wenn nicht mehr“ – „Ich glaube, die Aussichten dafür sind ganz gut“, so der damalige Fraktionschef Elred Sickel im Februar 2014 – blieb am Ende nichts mehr übrig. Gemessen an den (An-)Sprüchen, scheiterte das Projekt bedeutungslos krachend. Nur das uneinige, streitbare Duo furioso Klopfer/Drumm schaffte den Sprung in den Rat. Schnell wurde sichtbar, dass die Chemie zwischen den beiden nicht stimmte. „Mir war klar, dass Drumm ein schwieriger Mensch ist“, so Klopfer. Und Drumm? „Ich schätze die politische Arbeit von Klopfer, aber es gab so viele Reibungsverluste, dass es auf Dauer eben nicht ging“, erklärte er bei seinem Abgang und sagte schnell Adieu. Klopfer blieb allein zurück, hatte das Einzelkämpfertum aber schnell satt: „Allein zu arbeiten, ist nicht besonders lustig.“

Es wurde munter weiter rochiert: Im Oktober 2016 kehrt auch Alfons Sassenroth wieder in die CDU-Fraktion zurück. Der frühere CDU-Stadtverbandsvorsitzende hatte aus Verärgerung über die Besetzung der Ausschüsse die Fraktion verlassen und mit Drumm die Freie Fraktion gegründet, der auch die Planigerin Stephanie Engelsmann angehört, die ebenfalls der CDU-Fraktion den Rücken gekehrt hatte und kurzfristig zur Bürgerliste gewechselt war, weil sie bei der Ortsvorsteherwahl in Planig zu wenig unterstützt wurde und nicht verkraften konnte, dass sie gegen den parteilosen Dirk Gaul-Roßkopf verloren hatte. Mit Sassenroths Abgang verliert Drumm einen Mitstreiter. Da waren es nur noch zwei Freie.

Das Fraktionsroulette ging auch woanders weiter: FWG-Mann Karl-Heinz Delaveaux verließ im Juni 2018 freiwillig die CDU-Fraktion, nachdem er sich vorher sogar vor Gericht erfolgreich gegen seinen Rauswurf durch Klopfer gewehrt hatte. Delaveaux macht nun gemeinsame Sache mit dem Ex-CDU-Mann und früheren Linken, dem Winzenheimer Berufsschullehrer und Finanzexperten Wolfgang Kleudgen. Der frühere Sozialdemokrat kam über die Linke in den Rat, verabschiedet sich aber im Juni 2017 in Richtung CDU und lässt seinen Ratskollegen Jürgen Locher allein zurück. Kleudgen verwies darauf, dass er seine Arbeit im Stadtrat immer ideologiefrei gesehen habe. „Ich habe mich bewusst für die CDU entschieden“, erklärte er und möchte mit der Fraktion Akzente setzen, zum Beispiel auf Steuer- und Gebührenerhöhungen verzichten und stattdessen Schuldenabbau sowie sparsames Wirtschaften in den Vordergrund des Handelns rücken. In der Finanzpolitik oder beim Jugendamt habe er inhaltlich der Position der CDU schon früher nähergestanden als der der Linken, gestand er ein.

In einer gemeinsamen Erklärung hieß es: „Ich möchte gemeinsam mit der CDU, dem Koalitionspartner und dem Stadtvorstand ein zukunftsfähiges und solide finanziertes Bad Kreuznach mitgestalten.“ Das Eheglück Kleudgen/Klopfer währte nicht lange: Nach einer kurzen Euphoriephase macht Kleudgen schon im März 2018 die Flatter, verabschiedete sich entnervt von der CDU-Fraktion und vor allem von Fraktionschef Klopfer mit einem Udo-Lindenberg-Zitat: „Und ich mach' mein Ding, egal, was die anderen sagen, ich geh' meinen Weg, ob gerade, ob schräg ...“ Der Abflugsgrund war wohl, dass er keine Chance hatte, als CDU-Kandidat sich um das Amt des Zweiten Stadtbeigeordneten bewerben zu dürfen. Klopfer blieb cool: „Das Thema ist für mich erledigt. Wir können damit gut leben.“ Einen Rat hatte er dennoch: „Wer gleich resigniert, nur weil er ein Amt nicht bekommt, hat es schwer im politischen Leben.“

Geplatzt ist dagegen ein Wechsel in die CDU-Fraktion von Mutter und Tochter Barbara und Kim-Kristin Schneider (ehemals AfD, nach deren Rechtsruck dann Alfa, jetzt Parteilose Fraktion). Kim-Kristin Schneider war für Rainer Wink in den Stadtrat nachgerückt. Jens Heblich (CDU) hörte aus beruflichen Gründen auf. Auch die Sozialdemokraten kamen nicht ungeschoren davon: Nach der in der Stichwahl haushoch verlorenen Landratswahl 2017 gegen Bettina Dickes (CDU) blieb Hans-Dirk Nies zwar weiter Erster Kreisbeigeordneter, warf aber das Handtuch im Stadtrat und stieg aus der Gondel aus – auch wenn beides nichts miteinander zu tun hatte. Nachrücker Michel Boos verließ zwischenzeitlich die Fraktion, weil die Personalentscheidung zur Aufstellung eines SPD-Kandidaten für den Zweiten Stadtbeigeordnetenposten „ohne mein Zutun stattfand“. Es blieb aber ein Intermezzo von nur wenigen Monaten.

Harald Gebhardt

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