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Mittelrhein

Planverfahren: Erste Schritte in Richtung Mittelrheinbrücke

Andreas Jöckel

Darauf haben Befürworter der Mittelrheinbrücke lange gewartet: Um die Raumordnung für die feste Querung zwischen St. Goarshausen-Wellmich und St. Goar-Fellen voranzubringen, hat das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium alle Beteiligte Ende September zu einem Gespräch beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Koblenz eingeladen.

Rund um die Mittelrheinbrücke war es zum Rechtsstreit gekommen. Nachdem Landrat Marlon Bröhr einen Antrag von FDP, Freien Wählern und SPD nicht zur Tagesordnung zugelassen hatte, verklagten diese den Landrat. Jetzt wird in der Kreispolitik über die Anwaltskosten gestritten.  Foto: Jennifer de Luca
Rund um die Mittelrheinbrücke war es zum Rechtsstreit gekommen. Nachdem Landrat Marlon Bröhr einen Antrag von FDP, Freien Wählern und SPD nicht zur Tagesordnung zugelassen hatte, verklagten diese den Landrat. Jetzt wird in der Kreispolitik über die Anwaltskosten gestritten.
Foto: Jennifer de Luca

Das Treffen soll dazu dienen, die für das Planverfahren erforderlichen Unterlagen mit allen beteiligten Behörden abzustimmen. Dazu zählen neben dem Verkehrsministerium/LBM und den beiden Landkreisen Rhein-Lahn und Rhein-Hunsrück auch das Innenministerium sowie die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord.

Für das Raumordnungsverfahren müssen unter anderem etliche Daten und Erhebungen auf den aktuellen Stand gebracht werden. Laut Verkehrsministerium zählen dazu etwa eine Verkehrsuntersuchung, die Visualisierung, ein Gutachten zum Landschaftsbild, eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung mit ergänzenden landespflegerischen Untersuchungen oder ein Immissionsgutachten. Für einige Bereiche ist dabei die Landesentwicklung im Innenministerium zuständig. So wird Innenminister Roger Lewentz (SPD) am heutigen Dienstag in Mainz einen Zuwendungsbescheid zur Erstellung eines Managementplans für das Welterbe Oberes Mittelrheintal an Zweckverbandsvorsteher Frank Puchtler (SPD) übergeben. Dieser Managementplan zeigt unter anderem Kriterien auf, mit denen Verkehrsprojekte wie die Mittelrheinbrücke oder die Ortsumgehung Braubach im Hinblick auf die Welterbeverträglichkeit bewertet und mit der Unesco abgestimmt werden können. Das Instrument wird von der Unesco auch ausdrücklich gewünscht.

Die Kosten für das förmliche Raumordnungsverfahren wurden bislang mit rund 660.000 Euro beziffert und werden komplett vom Land getragen. Ob künftig das Land oder die beiden Landkreise die Bauträgerschaft der Brücke übernehmen, bleibt bei dem Verfahren zunächst offen.

Der Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises hatte bereits im Januar 2017 beschlossen, das Verkehrsministerium zum Start des Planverfahrens aufzufordern. Weitere finanzielle Zusagen des Rhein-Lahn-Kreises erfolgen laut dem Beschluss erst „nach Vorliegen einer einvernehmlichen Regelung des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Rhein-Hunsrück-Kreis und dem Rhein-Lahn-Kreis im Hinblick auf den Bau und die dauerhafte Unterhaltung der Mittelrheinbrücke“. Der Kreistag in Simmern stimmte dem Start der Raumordnung erst im März dieses Jahres zu. Im Gegensatz zum Rhein-Lahn-Kreis sprach sich die Mehrheit auf der linken Rheinseite schon vorab gegen ein kommunales Bauprojekt aus, trotz der von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zugesagten 80 Prozent Landeszuschuss.

Von unserem Redakteur Andreas Jöckel

Fünf Schritte bis zur Realisierung

Laut LBM sind fünf Schritte zur Realisierung der Mittelrheinbrücke notwendig:

  • 1. Raumordnung: Erarbeitung der erforderlichen Unterlagen, Abstimmung mit der Unesco, Einleitung des Verfahrens und raumordnerischer Entscheid
  • 2. Detailplanung mit Anschlüssen an die Bundesstraßen und landespflegerischem Konzept
  • 3. Planfeststellung: Erarbeitung der erforderlichen Unterlagen mit Grunderwerbsplänen und Darstellung aller Rechtsverhältnisse
  • 4. Bauwerksentwurf und Ausschreibung
  • 5. Beauftragung und Bau
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