Archivierter Artikel vom 24.06.2022, 12:01 Uhr
Eitelborn/Montabaur

Zwei Straßen in Eitelborn grundlegend erneuert – Erstmals neues Abrechnungssystem für Anlieger

Nach rund 14 Monaten Bauzeit ist der Ausbau von Helfensteinstraße und Bodenweg in Eitelborn planmäßig fertiggestellt worden. Das vermeldet die Verbandsgemeinde Montabaur per Pressemitteilung. Mehr als 800 laufende Meter Straße hat die Ortsgemeinde demnach von Grund auf erneuern lassen. Es ist die erste kommunale Straßenbaumaßnahme in der Verbandsgemeinde Montabaur, die nach dem System der wiederkehrenden Beiträge (WKB) abgerechnet wird.

Auf dem Kirmesplatz bedankte sich Eitelborns Ortsbürgermeister Daniel Best (2. von rechts) mit einem kleinen Abschlussfest bei den Projektbeteiligten.
Auf dem Kirmesplatz bedankte sich Eitelborns Ortsbürgermeister Daniel Best (2. von rechts) mit einem kleinen Abschlussfest bei den Projektbeteiligten.
Foto: VG Montabaur

Hintergrund: In Rheinland-Pfalz sind alle Städte und Gemeinden gesetzlich verpflichtet, Anliegerbeiträge für den Ausbau ihrer gemeindeeigenen Verkehrsanlagen zu erheben. Verkehrsanlagen sind öffentliche Straßen, Wege, Plätze; unter Ausbau versteht man die Erneuerung, Erweiterung, Verbesserung oder auch den Umbau von bereits erstmals hergestellten Verkehrsanlagen. Anlieger sind die Eigentümer, deren Grundstücke an der jeweiligen Anlage liegen.

Bisher wurden die Anlieger in den Mitgliedsgemeinden der VG Montabaur über den sogenannten Einmalbeitrag an den Ausbaukosten beteiligt. Hierbei ist der Beitrag für den Ausbau einer einzelnen Straße lediglich von den direkten Anliegern der jeweiligen Verkehrsanlage zu zahlen. Das kommt zwar nur in größeren Zeitabständen von etwa 25 bis 40 Jahren vor, kann dann jedoch einmalig zu sehr hohen Beträgen führen. Das System der Einmalbeiträge wird in Rheinland-Pfalz zum 31. Dezember 2023 generell abgeschafft. Die Ortsgemeinden Eitelborn und Görgeshausen haben dieser Entwicklung vorgegriffen und bereits die WKB eingeführt.

Bei beiden Systemen werden die Baukosten nach einem bestimmten Schlüssel zwischen der Ortsgemeinde oder Stadt und den Anliegern aufgeteilt. Ausgangspunkt für die Berechnung des Anliegeranteils ist immer die Grundstücksfläche ergänzt durch weitere Faktoren, erläutert die Montabaurer Verwaltung. Bei den WKB zahlen alle Anlieger des gesamten Abrechnungsgebietes immer dann, wenn eine beliebige Verkehrsanlage innerhalb des Abrechnungsgebietes ausgebaut wird. Ein solches Abrechnungsgebiet kann eine gesamte Ortsgemeinde oder ein Ortsteil sein.

Die Kosten für die Straßenerneuerungen liegen im Millionenbereich

WKB können im Bedarfsfall jährlich erhoben werden. Abgerechnet werden diese jeweils nach Jahresende auf der Grundlage aller beitragsfähigen Planungs- und Baukosten, die in diesem Jahr in diesem Abrechnungsgebiet tatsächlich angefallen sind. Da die Ausbaukosten jedoch auf alle Anlieger eines Abrechnungsgebiets verteilt werden, sind die Beitragsbelastungen für den Einzelnen vergleichsweise gering. Das System der WKB gilt deshalb als solidarisch und sozialverträglicher.

Doch zurück zur Baumaßnahme in Eitelborn: Dort hatte Ortsbürgermeister Daniel Best die Projektbeteiligten, also Planer, Arbeiter und Vertreter der Verbandsgemeinde, zum Abschluss zu einer kleinen Feier auf den Kirmesplatz eingeladen. Er bedankte sich bei allen, „die hier stets für einen reibungslosen Ablauf gesorgt haben“, und lobte vor allem das Team der Tiefbaufirma Koch aus Westerburg. Sein Dank ging auch an die beiden Projektleiter der VG-Verwaltung, Ralf Kohlhaas und Jörg Freitag, sowie an die Anwohner, die während der Bauzeit vieles ertragen haben. „Das war eine sehr große Baustelle, und die Menschen in Eitelborn haben regen Anteil daran genommen. Es ist gut, dass wir gleich die ganze Straße an einem Stück neu gemacht haben.“

Ein paar Zahlen verdeutlichen den Umfang der Baumaßnahme: Insgesamt wurden 810 Meter Straße und Gehwege erneuert, 1600 Meter Bordsteine verbaut, 44 Regenabläufe eingesetzt und 21 neue Straßenlaternen aufgestellt. Es wurden 2400 Quadratmeter Fläche als Gehweg gepflastert und 4200 Quadratmeter als Fahrbahn asphaltiert. Für den Unterbau wurden zunächst 3500 Kubikmeter Boden ausgehoben und anschließend 6750 Tonnen Schotter neu eingebracht. Die VG-Werke haben 863 Meter neue Wasserleitungen verlegt und 50 Hausanschlüsse erneuert. Die Kosten für die Gesamtmaßnahme liegen bei rund 2 Millionen Euro (einschließlich der Projektanteile der VG-Werke). red

In gesamter Verbandsgemeinde werden wiederkehrende Beiträge eingeführt

Im Gebiet der Verbandsgemeinde Montabaur werden gerade flächendeckend wiederkehrende Beiträge (WKB) eingeführt; einzig die Ortsgemeinden Eitelborn und Görgeshausen sind diesen Schritt bereits gegangen.

Das Ausbauprojekt Helfensteinstraße/Bodenweg ist die erste Maßnahme VG-weit, die so abgerechnet wird. Für die übrigen 22 Ortsgemeinden und die Stadt Montabaur einschließlich der sieben Stadtteile werden in der Verwaltung derzeit die einzelnen Abrechnungsgebiete vorbereitet (häufig ist dies die ganze Ortslage).

Dafür müssen zunächst im gesamten Gebiet der VG für alle Grundstücke die Eckdaten erfasst werden, die später für die Berechnung der Beiträge erforderlich sind. Dazu zählen laut VG-Verwaltung Größe, Bebauung, Nutzung (Wohnen oder Gewerbe), Eigentumsverhältnisse und Beitragspflicht. Das geschieht in enger Abstimmung mit den Ortsgemeinderäten bzw. dem Stadtrat, denn diese Gremien müssen vor der Erhebung der WKB entsprechende Satzungen beschließen. red

Westerwälder Zeitung
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