Viele Wäller verstoßen gegen Corona-Auflagen: Die Kreisbußgeldstelle hat seit der Pandemie einiges zu tun

Von Stephanie Kühr

23. April 2021, 19:28 Uhr

Polizei und Ordnungsämter spüren die meisten Corona-Verstöße auf. Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Die Bußgeldstelle des Westerwaldkreises ist seit Beginn der Pandemie vor allem mit einem Thema beschäftigt: mit der Ahndung von Verstößen gegen die geltende Corona-Verordnung. „Ich mache aktuell kaum noch etwas anderes“, sagt der zuständige Mitarbeiter der Bußgeldstelle des Westerwaldkreises, Andreas Weidenfeller.

Lesezeit: 3 Minuten

Und so läuft das Verfahren ab

Ein Bußgeldverfahren wird eingeleitet, wenn aufgrund von Anzeigen oder sonstigen Feststellungen Anhaltspunkte für eine Ordnungswidrigkeit vorliegen, erklärt Kreispressesprecherin Alexandra Marzi das Verfahren bei der Kreisbußgeldstelle. Das Bußgeldverfahren richtet sich nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG). Betroffene haben vor Erlass des Bußgeldbescheides Gelegenheit, sich zu der Beschuldigung zu äußern.

Nach dieser Anhörung entscheidet die Bußgeldbehörde nach Würdigung sämtlicher Umstände über den Erlass eines Bußgeldbescheids. Gegen den Bescheid kann Einspruch eingelegt werden: Dann beginnt das „Zwischenverfahren“. In diesem Stadium prüft die Behörde, ob der Einspruch form- und fristgemäß eingegangen ist.

Ist dies der Fall, prüft die Behörde, ob sie den Bußgeldbescheid aufrechterhält. Hierzu kann sie auch weitere Ermittlungen vornehmen. Kommt die Behörde zu dem Ergebnis, den Bescheid aufrechtzuerhalten, so übersendet sie den Vorgang über die Staatsanwaltschaft an das Amtsgericht, das über den Einspruch entscheidet.

Viele Wäller verstoßen gegen Corona-Auflagen: Die Kreisbußgeldstelle hat seit der Pandemie einiges zu tun

Registrieren Sie sich hier

Vielen Dank

Und so läuft das Verfahren ab

Cannabis im großen Stil verkauft? Polizei Köln durchsucht auch Halle in Rheinbrohl

Mit 19 Jahren einen Lebenstraum erfüllt: Marie Ecker aus Irlich macht sich als Kosmetikerin selbstständig

Gutachter kommt zur Überzeugung: Parkplatznot ist in Idar-Oberstein kein Thema

31-Jährige in Koblenz eingesperrt, zur Prostitution gezwungen und getötet: Mordanklage gegen zwei Bulgaren

Unrat, Unkraut, Unmut: Müllberg mitten in Koblenzer Wohngebiet wuchert zu und sorgt für Frust

Wieder miese Noten für den Hahn: Hunsrück-Airport landet in Flughafen-Ranking auf dem letzten Platz in Europa

Was sich auf dem ehemaligen Rasselsteingelände in Neuwied tut: Baugenehmigung wird erwartet

Stadtspitze und Polizei geben Überblick: So (un)sicher ist das Leben in Koblenz

Registrieren Sie sich hier

Vielen Dank

Und so läuft das Verfahren ab

Zwei Kinder positiv getestet: Corona am Kopernikus-Gymnasium in Wissen

77-Jährige stirbt an Corona – Inzidenz im Kreis bleibt aber auf niedrigem Niveau

Corona-Lage bleibt entspannt: Inzidenzwert im Kreis mit 8,2 weiter niedrig

Kreis Neuwied meldet drei Neuinfektionen – Inzidenz laut RKI bei 3,3

Dank niedriger Inzidenz: Betzdorfer Tafel öffnet wieder für Hilfsbedürftige

Die Corona-Last der Berufsschüler: Braucht es jetzt Impfungen?

Aktuell 25 Infizierte im Rhein-Lahn-Kreis – Inzidenzwert liegt bei 8,2

Kein neuer Corona-Fall im AK-Land am Dienstag – Inzidenz bleibt bei 3,9

Positive Entwicklung im gesamten Kreis Neuwied – Zwei VGs sind wieder coronafrei

Zum zweiten Mal infolge: Der autofreie Weiltalsonntag fällt auch dieses Jahr aus

Cannabis im großen Stil verkauft? Polizei Köln durchsucht auch Halle in Rheinbrohl

Mit 19 Jahren einen Lebenstraum erfüllt: Marie Ecker aus Irlich macht sich als Kosmetikerin selbstständig

Gutachter kommt zur Überzeugung: Parkplatznot ist in Idar-Oberstein kein Thema

31-Jährige in Koblenz eingesperrt, zur Prostitution gezwungen und getötet: Mordanklage gegen zwei Bulgaren

Unrat, Unkraut, Unmut: Müllberg mitten in Koblenzer Wohngebiet wuchert zu und sorgt für Frust

Wieder miese Noten für den Hahn: Hunsrück-Airport landet in Flughafen-Ranking auf dem letzten Platz in Europa

Was sich auf dem ehemaligen Rasselsteingelände in Neuwied tut: Baugenehmigung wird erwartet

Stadtspitze und Polizei geben Überblick: So (un)sicher ist das Leben in Koblenz