Ultranet: Wegen Corona sind Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger eingeschränkt - Bund will Verzögerungen verhindern: Ultranet:Trassengegner protestieren gegen neues Gesetz
Ultranet: Wegen Corona sind Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger eingeschränkt - Bund will Verzögerungen verhindern
Ultranet:Trassengegner protestieren gegen neues Gesetz
In Hübingen protestieren Bürger gegen die geplante Gleichstromtrasse Ultranet. Sie fürchten nun, dass ihre Beteiligungsmöglichkeiten durch ein neues Gesetz ausgehebelt werden. Foto: privat
Westerwald. Monatelanger Stillstand wegen der Corona-Krise – das will der Bund zumindest bei aufwendigen Großprojekten verhindern. Im Mai hat die Bundesregierung deshalb ein neues Gesetz beschlossen, dass die Beteiligung der Öffentlichkeit an Bauvorhaben ins Internet verlagert. Nun laufen die Gegner der geplanten Gleichstromtrasse Ultranet Sturm gegen dieses Gesetz. Ihr Vorwurf: Die öffentliche Beteiligung soll unter dem Deckmantel der Corona-Krise ausgehebelt werden.
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Bereits Ende Mai gab es bundesweit Proteste gegen das sogenannte Planungssicherungsgesetz (PlanSiG). Auch die Bürgerinitiative (BI) aus Hübingen beteiligte sich an den dezentralen Kundgebungen. Die geplante Gleichstromtrasse führt durch ihre Gemarkung.
