Nur wenige Gemeinden im Kreis können Haushalt ausgleichen

Steinefrenz/Westerwaldkreis – Die Aufsichtsbehörde des Westerwaldkreises hat den Haushaltsplan 2011 der Ortsgemeinde Steinefrenz beanstandet, weil er auf absehbare Zeit nicht ausgeglichen werden kann. Es sei keine dauernde Leistungsfähigkeit vorhanden. Die Gemeinde verstoße damit gegen das Gebot des Haushaltsausgleiches. Nach den für das Haushaltsjahr 2011 eingereichten Haushaltsplänen erzielen voraussichtlich nur noch 30 Kommunen (13,8 Prozent) einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt. Der Finanzhaushalt wird wohl bei nur noch 49 Kommunen (22,6 Prozent) ausgeglichen sein. Bei 29 (13,2 Prozent) dieser Gemeinden liegt sowohl ein ausgeglichener Ergebnis- als auch Finanzhaushalt vor. Bei den restlichen Kommunen ist beides unausgeglichen. Im Westerwaldkreis prüft die Aufsichtsbehörde die Haushalte von zehn Verbandsgemeinden, 192 Ortsgemeinden und kreisangehörigen Städten sowie 17 Zweckverbänden.