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Höhn

3000 Euro Verdienstausfall für Ortschefin? Kommunalaufsicht äußert rechtliche Bedenken bei Regelung in Höhn

Von Markus Kratzer, Markus Eschenauer
Nach einer Entscheidung des Gemeinderats aus dem vergangenen Jahr darf die Bürgermeisterin von Höhn zusätzlich zu 1750 Euro Aufwandsentschädigung 3000 Euro Verdienstausfall geltend machen. Die Kommunalaufsicht hat diesen Sachverhalt nun geprüft. Foto: Markus Eschenauer
Nach einer Entscheidung des Gemeinderats aus dem vergangenen Jahr darf die Bürgermeisterin von Höhn zusätzlich zu 1750 Euro Aufwandsentschädigung 3000 Euro Verdienstausfall geltend machen. Die Kommunalaufsicht hat diesen Sachverhalt nun geprüft. Foto: Markus Eschenauer

Es ist ein Fall, der Diskussionen hervorruft: Zusätzlich zur Aufwandsentschädigung in Höhe von 1750 Euro darf die ehrenamtliche Ortsbürgermeisterin der Gemeinde Höhn, ihres Zeichens Juristin, einen Verdienstausfall von 3000 Euro abrechnen. Die Legitimation erhält die Ortschefin durch eine Entscheidung, die der Gemeinderat im vergangenen Jahr getroffen hat. Doch geklärt ist der Fall damit nicht.

Lesezeit: 3 Minuten
Die Kommunalaufsicht hatte Stellungnahmen und Unterlagen angefordert, um diese auszuwerten und die Sach- und Rechtslage zu prüfen. Das bestätigte die Behörde gegenüber unserer Zeitung Mitte Februar. Inzwischen ist diese Untersuchung abgeschlossen – und das Ergebnis ist deutlich. Rückblick: Am 13. März 2023 hat der Gemeinderat der 3000 Einwohner zählenden Gemeinde die ...