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Miehlen

Steuern steigen trotz Rücklage von Millionen: Warum im Miehlener Gemeinderat Verdruss herrscht

Von Thorsten Stötzer
Während die Grundsteuern auf landwirtschaftliche Flächen und bebaute Grundstücke steigen, bleiben die Unternehmen im florierenden Miehlener Gewerbegebiet von Erhöhungen verschont.
Während die Grundsteuern auf landwirtschaftliche Flächen und bebaute Grundstücke steigen, bleiben die Unternehmen im florierenden Miehlener Gewerbegebiet von Erhöhungen verschont. Foto: Bettina Tollkamp-Bretz

Am Ende verabschiedete der Miehlener Gemeinderat einstimmig den Haushalt für das Jahr 2023, doch mancher Ortsparlamentarier hat dies in der Vergangenheit wohl schon mit mehr Überzeugung getan. Cedric Crecelius (CDU) kündigte die Zustimmung seiner Fraktion gar „unter Protest gegenüber der Landesregierung“ an.

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Grund für den Unmut sind die Erhöhungen der Grundsteuern, zu denen sich die eigentlich finanzstarke Ortsgemeinde durch das Landesfinanzausgleichsgesetz gezwungen sieht. Man habe lange über die Hebesätze geredet, teilte Ortsbürgermeister André Stötzer (parteilos) eingangs mit, und letztlich einen „für uns guten Mittelweg gefunden“. Für die Bürger bedeutet dies, dass die Grundsteuer ...