Stadtrat gibt grünes Licht für Übertragung von 42 Ermächtigungen auf den Haushalt 2023: Sanierung der Aarbrücke rückt näher: Diezer Stadtrat genehmigt Übertragung von 42 Haushaltsermächtigungen
Stadtrat gibt grünes Licht für Übertragung von 42 Ermächtigungen auf den Haushalt 2023
Sanierung der Aarbrücke rückt näher: Diezer Stadtrat genehmigt Übertragung von 42 Haushaltsermächtigungen
Die Aarbrücke an der Bismarckstraße gilt schon lange als sanierungsbedürftig. Anlässlich der Übertragung der Haushaltsermächtigung für die Sanierung auf das Haushaltsjahr 2023 fragte der CDU-Fraktionsvorsitzende im Diezer Stadtrat, Axel Fickeis, nach Gründen für die Verzögerung. Foto: Hans Georg Egenolf (Archiv) Egenolf Hans Georg. Hans Georg Egenolf
In kommunalen Haushaltsfragen ticken die Uhren manchmal anders, als es viele Bürger gewohnt sind. So beschäftigte sich der „alte“ Diezer Stadtrat in seiner letzten Sitzung vor der Neukonstituierung noch mit Haushaltsermächtigungen aus dem Jahr 2022. Diese sollten nun in das Haushaltsjahr 2023 übertragen werden. „Wir sind ein Jahr im Verzug“, stellte der CDU-Fraktionsvorsitzende Axel Fickeis fest. „Denn der Jahresabschluss 2022 hätte bis zum 30. Juni 2023 geprüft werden müssen.“
Eine Verspätung, die laut Fickeis aber nicht zum ersten Mal passiert. So mahne er schon lange an, dass die Verwaltung die Fristen einhalten oder den Stadtrat rechtzeitig über Verzögerungen informieren soll. Denn Übertragungen von Haushaltsermächtigungen sind nur zulässig, wenn die Projekte in absehbarer Zeit umgesetzt werden oder kurz vor der Abrechnung stehen.
