Bad Ems

Omnibus für mehr Demokratie macht in Bad Ems Station

Interessenten sind am Montag und Dienstag am Omnibus in Bad Ems willkommen.
Interessenten sind am Montag und Dienstag am Omnibus in Bad Ems willkommen. Foto: Andreas Jöckel

Über das Thema Volksabstimmung informiert der Omnibus der gemeinnützigen GmbH für direkte Demokratie am Montag und Dienstag in Bad Ems. Interessenten sind Auf der Wipsch willkommen.

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Solange die unmittelbare Gesetzgebung durch das Volk nicht bundesweit ermöglicht wird, ist die Demokratie nach Ansicht der Omibus gemeinnützigen GmbH für direkte Demokratie nicht vollendet. Deshalb setzt sich die Organisation seit Jahrzehnten für das Instrument der Volksabstimmung ein.

Zwar ist die Abstimmungsmöglichkeit, wie sie das Grundgesetz in Artikel 20 vorsieht, mittlerweile in vielen Bundesländern gesetzlich verankert. Aber Omnibus will bundesweit informieren und Unterschriften sammeln, bis die Volksabstimmung auch beim Bund gesetzlich geregelt ist. Seit 2000 zieht Omnibus, das sich als selbstverwaltetes kulturelles Unternehmen sieht, mit einem Infobus durch Deutschland.

Am Montag, 22., und Dienstag, 23. Juni, macht der Omnibus von 9.30 bis 18 Uhr in Bad Ems, Auf der Wipsch, Station. Nächster Halt am 24. und 25. Juni ist der Gutenbergplatz in Mainz. aj