Bahn plant „Hochleistungskorridor“ im Mittelrheintal: Details zum Vorhaben gibt das Unternehmen nicht Preis
Daher hat sich Bürgermeister Mike Weiland laut einer Pressemitteilung der Verbandsgemeinde (VG) Loreley mit einem Schreiben direkt an die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt gewandt, um konkrete Antworten zu erhalten. „Seit der Presseankündigung und der anschließenden Benennung eines Projektmanagers durch die Bahn per E-Mail im September 2023 haben wir bis heute leider keinerlei Antworten erhalten“, sagt Weiland.
Projekt stößt auf Kritik
Dabei wolle man in Erfahrung bringen, welche Maßnahmen überhaupt konkret und wie umgesetzt, welche Bahnstationen im Zuge dessen modernisiert werden sollen und wie während der Sperrpausen der Schienenpersonenersatzverkehr auf der Bundesstraße 42 mit den vom Landesbetrieb Mobilität (LBM) dringend umzusetzenden Straßen- und Radwegebauprojekten reibungslos umgesetzt werden kann. „Außer dass man – wie bei der Deutschen Bahn leider üblich – immer wieder um Monate vertröstet wird, weil man anführt, noch keine Aussagen treffen zu können“, legt Weiland in seinem Schreiben kritisch dar.
Der Vorschlag zu einem vertrauensbildenden Erstgespräch zwischen der Verbandsgemeinde Loreley, dem LBM Diez und dem Projektleiter der Deutschen Bahn (DB) wurde von der Bahn bislang nicht angenommen, berichtet Weiland. „Dabei wäre solches Gespräch enorm wichtig, nicht zuletzt, um der steigenden Unruhe in den politischen Gremien der betroffenen Gemeinden entgegenzuwirken.“
Viele Entscheidungsträger befürchten derzeit, so Weiland weiter, dass man, ähnlich wie hinsichtlich der Baumaßnahmen zu den Lärmschutzwänden in Lahnstein, parallel zur Lahnhochbrückensanierung an der B 42 zu einem gewissen Zeitpunkt einfach vor vollendete Tatsachen gestellt wird, die dann dem LBM und den Gemeinden entlang der Rheinschiene „übergestülpt“ würden, ohne dass noch Details zu ändern sind. Die Ministerin wird daher jetzt um Gesprächsvermittlung gebeten.
Gefährdet das Projekt den Welterbestatus?
Auch die durch den Verbandsgemeinderat Loreley verabschiedete Resolution zum Hochleistungskorridor hinsichtlich des angeblichen Bestandsschutzes, der sich bereits Gemeinden und Städte, aber auch beispielsweise die Verbandsgemeinde Vallendar und andere Gebietskörperschaften sowie die Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden angeschlossen haben, brachte noch keine Klarheit, ob für den Bau des Hochleistungskorridors Bestandsschutz besteht oder nicht.
Der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal hat hierzu keine Beschlüsse gefasst. Daher will sich Bürgermeister Weiland jetzt nicht nur mit den Fragen an Ministerin Schmitt, sondern auch an Icomos und Unesco wenden, um zu erfahren, ob der Hochleistungskorridor mit dem Welterbestatus vereinbar ist.
Nach seiner Ansicht bestehen Fragestellungen, „ob die rechtsrheinische Bahnstrecke jemals einem Planfeststellungsverfahren unterzogen wurde und ob nach der Verschärfung von Lärmvorschriften im Jahr 1990 bauliche Maßnahmen an der Strecke 3507 Koblenz-Wiesbaden ohne Planfeststellungsverfahren durchgeführt worden sind, die eines solchen bedurft hätten“. Hierfür komme es unter anderem darauf an, ob wesentliche Veränderungen an der Strecke vorgenommen worden sind.
Daher bittet der Bürgermeister um Prüfung, ob beispielsweise die Einführung des elektronischen Stellwerks auf der rechten Rheinstrecke eine solche darstellt. „Ein solches Vorhaben kann überhaupt nur dann umgesetzt werden, wenn alle rechtlichen Vorgaben eingehalten werden. Diese Fragen gilt es jetzt im zuständigen Fachministerium und bei den welterbeschützenden Institutionen zu klären, bevor Fakten geschaffen werden und das Tal einmal mehr darunter leidet“, wird Bürgermeister Mike Weiland in der Pressemitteilung abschließend zitiert. red/tl
