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Bad Ems

Zahlungen des Landes retten Haushalt nicht: Stadt Bad Ems beschließt Nachtrag mit dickem Minus

Von Michaela Cetto
200 000 Euro statt der angesetzten 2 Millionen genehmigte die Kommunalaufsicht für das Haushaltsjahr 2021 für das Alte Rathaus.
200 000 Euro statt der angesetzten 2 Millionen genehmigte die Kommunalaufsicht für das Haushaltsjahr 2021 für das Alte Rathaus. Foto: Michaela Cetto

Das sieht gar nicht so schlecht aus im Nachtragshaushalt der Stadt Bad Ems – auf den ersten Blick: Der erwartete Fehlbetrag von 1,9 Millionen Euro im Ergebnishaushalt hat sich auf „nur“ noch 978.000 Euro reduziert. Das verkündete Kämmerin Anke Meike in der jüngsten Sitzung des Stadtrates. Grund sind die Kompensationszahlungen des Landes, die für 2021 frisch eingegangen sind und als Ausgleich für verminderte Steuereinnahmen im Zuge der Corona-Pandemie angerechnet werden. Insgesamt 947.829 Euro hat es aus Mainz dafür gegeben – ein Betrag, über den sich die Stadt zwar aktuell freuen darf, der aber aufgrund der Exklusivität keinen Aufwärtstrend für die kommenden Jahre verspricht. Im Gegenteil.

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Die Kommunalaufsicht hat der Stadt zum wiederholten Mal geplante Investitionen für 2021 versagt. Rund 2,7 Millionen Euro sind gestrichen – beziehungsweise dürfen diese nur unter Auflagen investiert werden. Da fallen so einige Maßnahmen drunter. Beispiel: die städtebauliche Sanierungsmaßnahme Ost. Hier hatte die Stadt ursprünglich 120.000 Euro im Haushalt angesetzt, doch ...