Wiederkehrende Beiträge beim Abwasser: Umstellung wird um ein Jahr verschoben

Von Carlo Rosenkranz

25. November 2020, 20:00 Uhr

Egal, ob ein Haus darauf steht oder nicht: Für bebaute Grundstücke müssen künftig im Bereich der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Ems wiederkehrende Beiträge für Schmutzwasser und Oberflächenwasser bezahlt werden. Die für nächstes Jahr geplante Umstellung des Systems wird allerdings auf 2022 verschoben. Foto: Carlo Rosenkranz

Die für Anfang 2021 geplante Entgeltumstellung der Werke wird um ein Jahr verschoben. In der Stadt Bad Ems und den acht umliegenden Gemeinden der früheren Verbandsgemeinde Bad Ems bleibt also im Bereich Abwasser für zwölf weitere Monate alles beim Alten. Die Einführung wiederkehrender Beiträge ist laut Verwaltung im vorgesehenen Zeitraum nicht zu schaffen, weil sie in Detailfragen aufwendiger ist als gedacht. Das hat Bürgermeister Uwe Bruchhäuser nun dem Werkausschuss mitgeteilt.

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Die Umstellung ist zwingend notwendig. Das sieht die Fusionsvereinbarung vor, denn in der ehemaligen Verbandsgemeinde gibt es die wiederkehrenden Beiträge seit Längerem. Diese bezahlen die Bürger unabhängig von der tatsächlich eingeleiteten Schmutzwassermenge, sodass ein Teil der Einnahmen der Werke keinen Schwankungen unterlegen ist. Damit will man der Tatsache Rechnung tragen, ...

Mit der Umstellung soll nicht an der Preisschraube gedreht werden

Bei den derzeit von der Verwaltung erhobenen Daten von mehr als 5000 Grundstücken geht es zunächst darum, die Grundlagen für die Entgeltumstellung zu schaffen. Diese werden den Bürgern nach Feststellung in einem Bescheid mitgeteilt. Um die tatsächliche Gebühren- und Entgeltbelastung geht es dabei noch gar nicht.

Die Kalkulation können die Werke erst vornehmen, wenn die derzeit laufende Erhebung der Daten abgeschlossen ist. Erklärtes Ziel ist es, dass das Entgelt- und Gebührenaufkommen nach Einführung des neuen Systems insgesamt gleich bleibt. Dabei kann es im Einzelfall jedoch Abweichungen nach unten oder oben geben. An der Preisschraube werde aber im Zuge der Umstellung zunächst nicht gedreht, sichert Bürgermeister Uwe Bruchhäuser zu.

Der Verwaltungschef und frühere Werkleiter weiß aber, dass das Preisniveau auf Dauer nicht zu halten sein wird. Der Grund: Die hohen Investitionen beispielsweise durch die Erneuerung maroder Kanäle oder die Ertüchtigung der Kläranlage, die in die Jahre gekommen ist, lassen nach Inbetriebnahme die Abschreibungen steigen. crz

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